Angela Merkel

Keine Entschuldigung für Hetze und Nazi-Parolen

13.09.2018

Angela Merkel, Bundestag, Rede, Bundeskanzlerin
In der Debatte über den Kanzleramtsetat im Bundestag wurde es unter dem Eindruck von Chemnitz hitzig. Viele Redner forderten Zusammenhalt der Demokraten gegen Ausgrenzung und Gewalt. In der Kritik standen auch AfD und Verfassungsschutz-Präsident Maaßen.

Nach dem Wahlschock

Etablierte Parteien gehen von harter Auseinandersetzung mit AfD aus

25.09.2017

Der neue Bundestag wird ein anderer sein als der Alte. Mit der AfD zieht eine rechte Kraft ins Parlament ein. Die etablierten Parteien diskutieren nun, wie sie mit der neuen Fraktion umgehen.

Studie zum TV-Duell

Islam hat am meisten polarisiert

05.09.2017

Martin Schulz, Angela Merkel, TV-Duell, Bundestagswahl, Fernsehen
Ein Live-Experiment hat die Wirkung des TV-Duells 2017 zwischen Angela Merkel und Martin Schulz untersucht. Die am stärksten polarisierende Aussage des Abends kam von Martin Schulz als er darlegte, dass der Islam eine Religionsgemeinschaft ist wie jede andere auch.

TV-Duell

Aus migrationspolitischer Sicht gab es nur Verlierer

05.09.2017

Felix Maas, Felix, Maas, Universität, Heidelberg, MiGAZIN
Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Herausforderer sind sich einig über die zukünftige Ausrichtung von Migrationspolitik in Deutschland. Das Problem ist nur, dass sie sich von einem zeitgemäßen Umgang mit Migration und Vielfalt verabschiedet haben. Von Felix Maas Von

Flüchtlingspolitik

NRW-Minister kündigt Vorstoß zum Einwanderungsrecht im Bundesrat an

07.08.2017

Flüchtlinge, Flüchtlingscamp, UNHCR, Syrien, Flucht
Die Debatte um die Flüchtlingspolitik hält an: SPD-Kanzlerkandidat Schulz lehnt „Auffanglager“ in Libyen ab, Politiker aus Union und sind FDP für "Asylzentren". Auch die Länder mischen mit: Schwarz-Gelb in NRW will Flüchtlingspolitik über den Bundesrat machen.

Flüchtlingspolitik

Schulz fordert mehr Solidarität mit Italien

28.07.2017

Ozean, Meer, Wasser, Horizont, Ocean
SPD-Kanzlerkandidat Schulz fordert mehr Zusammenarbeit innerhalb der EU in der Flüchtlingspolitik sowie legale Einwanderungswege. Italiens Ministerpräsident kritisiert, dass geografische Lage nicht entscheiden darf über die Aufnahme von Flüchtlingen.

EU sagt Unterstützung zu

Libyen will von Italiens Marine Hilfe gegen Schleuser

27.07.2017

Libyen, Meer, Flagge, Fahne, Küste
Die EU will verstärkt gegen Schleuserbanden im Mittelmeer vorgehen und sagt Libyen Unterstützung zu. Italien kann auf die Solidarität Deutschlands bei der Versorgung der Flüchtlinge setzen.

"Alarmistische Debatte"

SPD macht Flüchtlingszahlen zum Wahlkampfthema

25.07.2017

SPD, Ballon, Sozialdemokraten, Himmel
Rund zwei Monate vor der Bundestagswahl setzt die SPD das Thema Flüchtlinge auf die Agenda. Kanzlerkandidat Schulz fordert ein Einwanderungsgesetz und eine gerechtere Verteilung in Europa. Kritik am bisherigen Kurs wehrt die Union ab.

Abschiebungen nach Afghanistan

Kritiker werfen der Bundesregierung Zynismus vor

02.06.2017

Thomas de Maizière, Abschiebung, Afghanistan, Kabul, sichere Herkunftsstaaten
Die prekäre Sicherheitslage in Afghanistan erscheint nach dem schweren Bombenanschlag in Kabul in einem neuen Licht. Seitdem wird in Deutschland kontrovers über Abschiebungen debattiert. Kritiker werfen der Bundesregierung Zynismus vor.

"Nicht hilfreich"

Kulturexperten verärgert über Leitkultur-Thesen de Maizières

03.05.2017

Leitkultur, Tafel, Kreide, Schrift, Wort, Begriff
Die Leitkultur-Thesen des Bundesinnenministers sorgen weiter für Schlagabtausch. Vertreter der Zivilgesellschaft reagieren verärgert. Sie hatten eine eigene Initiative gegründet, de Maizière mit an den Tisch geholt und fühlen sich nun übergangen.