Niedersachsen

Staatsschutz ermittelt nach Anschlag auf Synagoge „unter Hochdruck“

07.04.2024

Synagoge, Stern, David, Kuppel, Religion
Nach einem Brandanschlag auf eine Synagoge in Oldenburg ermittelt der Staatsschutz. Die Stadtgesellschaft solidarisiert sich mit der Gemeinde – auch aus der Bundespolitik kommen zahlreiche Reaktionen. Wuppertaler Moschee wartet weiter auf Aufklärung.

Bereits viele Ukrainer im Land

Koalitionsstreit um Erleichterung beim Familiennachzug zu Geflüchteten

14.05.2023

FDP, Schild, Politik, Die Liberalen, Gelb, Blau
Laut Ampel-Koalitionsvertrag soll der Familiennachzug zu Geflüchteten erleichtert werden. Davon will FDP-Parlamentsgeschäftsführer Thomae jetzt abrücken. Grund: Viele Ukrainer in Deutschland. Die SPD will am Vertrag festhalten.

Wohnsitz im „Deutschen Reich“

Bundestag soll Nazi-Gesetz neu fassen

26.01.2021

Gesetze, Schönfelder, Gesetzessammlung, Strafrecht, Gesetzbuch
Das geltende deutsche Namensgesetz entstand unter dem NS-Regime. Darin ist bis heute die Rede vom „Deutschen Reich“ und vom „Reichsminister“. Jetzt soll das Gesetz geändert werden.
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