Streit mit Verfassungsschutz

„Vertuschung, V-Leute und Schutz rechter Netzwerke“?

01.12.2025

Überwachungskamera, Kamera, Verfassungsschutz, Sicherheit, Überwachung
Seit dem NSU-Skandal haftet dem Verfassungsschutz der Verdacht an, sie schütze rechte Netzwerke. So äußerte sich auch der Hamburger Linken-Politiker Deniz Çelik. Der Verfassungsschutz sieht das anders und klagt dagegen. Ein Extremismusforscher hat jetzt ein Gutachten vorgelegt.

Hamburg

Betrug mit Scheinvaterschaften im Fokus der Politik

03.11.2025

Hände, Vater, Mutter, Baby, Familie, Hand
Laut Bundesjustizministerin Hubig sind sogenannte Scheinvaterschaften in einigen Städten zum Geschäftsmodell geworden – es gehe um Aufenthaltstitel und Sozialbetrug. Fachleute warnen vor einem Wahrnehmungsproblem. Wird wieder skandalisiert, weil Ausländer im Fokus stehen?

Hamburg

CDU fordert Erfassung aller Staatsangehörigkeiten von Verdächtigen

25.09.2025

Reisepass, Pass, Staatsbürgerschaft, Staatsangehörigkeit, doppelte Staatsbürgerschaft, Polizei, Formular
Hamburgs CDU fordert, bei Straftaten alle Staatsangehörigkeiten von Verdächtigen und Opfern zu erfassen. Die Debatte darüber reicht bis nach Nordrhein-Westfalen und berührt auch grundsätzliche Fragen von Statistik, Politik und dem Umgang mit Rechtspopulismus.

Wenige Überstellungen

Umstrittene Dublin-Zentren schon obsolet?

31.08.2025

Flüchtlingsheim, Flüchtlingsunterkunft, Flüchtlinge, Zaun, Aufnahmezentrum, Abschiebezentrum, Dublin-Zentrum
Die Dublin-Zentren in Brandenburg und Hamburg sollen Asylsuchende ohne Bleiberecht schneller in den EU-Staat bringen, der für sie zuständig ist. Die erste Bilanz ist eher mager. Zeichnet sich ein Ende dieser Zentren ab?

41 Prozent

Fast jeder zweite Hamburger hat Migrationserfahrung

20.08.2025

Hamburg, Stadt, Elbphilarmonie, Skyline, Hafen
Die Zahl der Menschen mit ausländischen Wurzeln in Hamburg steigt langsam, aber stetig. Inzwischen haben 41,2 Prozent der Menschen in der Hansestadt Migrationserfahrung – unter jüngeren ist der Anteil noch höher.

Hamburg

Kirchenasyl in jedem zweiten Fall erfolgreich

01.07.2025

Kirche, Gebäude, Hamburg, St. Pauli, Flüchtlinge, Asyl, Kirchenasyl
Wenn Abschiebung droht, findet mancher Flüchtling Aufnahme in einer Kirchengemeinde. In Hamburg führt das Kirchenasyl in vielen Fällen dazu, dass die Betroffenen in Deutschland bleiben können. Teile der Politik werfen Kirchen vor, sich auf die falsche Seite zu stellen.

Hamburg

Gericht stoppt kompletten Leistungsausschluss für Geflüchtete

22.04.2025

justizia, waage, gerechtigkeit, recht, gesetz, urteil
Trotz eindeutiger Rechtsprechung strich Hamburg Schutzsuchenden weiterhin sämtliche Leistungen. Jetzt hat das Sozialgericht der Behörde die rote Karte gezeigt. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte betont: Menschenwürde kann nicht ausgehebelt werden.

Uraltes Villenviertel-Privileg

Streit um Flüchtlingsunterkunft im Hamburger Nobelviertel

07.04.2025

Hamburg, Stadt, Elbphilarmonie, Skyline, Hafen
Hamburg will im Nobelviertel Hochkamp eine Flüchtlingsunterkunft errichten. Aufgrund eines 100 Jahre alten Privilegs können die Villen-Anwohner das verhindern. Für den SPD-Fraktionschef ein No-Go, für die AfD ein Demokratiesieg.

Schule

Türkisch als Unterrichtssprache? Why not?

01.04.2025

Dr. Marc Ntouda, MiGAZIN, Sprachpolitik, Gesellschaftl, Diskriminierung Soziologie
Türkisch im Unterricht? Nicht nur als Fremdsprache, sondern als Lernsprache! Warum das kein Skandal ist – sondern ein überfälliger Schritt zu mehr Bildungsgerechtigkeit. Von

Rassistische Chats

Rassistische Chats: Polizei ermittelt gegen Kollegen

05.03.2025

Polizei, Polizeiauto, Polizeieinsatz, Straße, Hundertschaft
Am frühen Morgen stehen bei mehreren Hamburger Polizisten Kollegen vor der Tür. Die Durchsuchungen sollen Beweise in laufenden Disziplinarverfahren bringen. Vorwurf: fremdenfeindliche, rassistische sowie Gewalt und den Nationalsozialismus verherrlichende Chats. Von
TOP GELESEN