UNHCR

Hunderttausende Flüchtlinge nach Syrien zurückgekehrt

03.07.2017

Seit 2015 sind nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR knapp 300.000 Flüchtlinge aus dem Ausland nach Syrien zurückgekehrt. Für die allermeisten sei eine geordnete Rückkehr in das Kriegsland aber nicht möglich.

Flüchtlingspolitik

Zahl der Familienzusammenführung aus Griechenland stark gesunken

30.06.2017

Familienzusammenführungen aus Griechenland zu Flüchtlingen in Deutschland werden immer seltener. Die Bundesregierung verweist auf Kapazitätsprobleme. Linke-Politikerin Jelpke spricht von „schäbiger Ausrede“.

"Flüchtlingsströme reduzieren"

EU-Kommission: Staaten sollen Arbeit mit Afrika verstärken

30.06.2017

Italien hat angekündigt, seine Häfen für Flüchtlingsschiffe zu schließen. Darauf hat die EU-Kommission reagiert und europäische Länder zu mehr Solidarität mit Italien aufgefordert: sie sollten daran mitwirken, "die Ströme zu reduzieren".

Pakt für Migration

Umdenken in der Einwanderungspolitik

29.06.2017

Migration sei eine Chance, wenn sie bestimmten Regeln folgt. Auf diese Sicht drängen Politiker und Vertreter internationaler Organisationen. In Berlin diskutierten Fachleute aus rund 140 Staaten über einen Pakt für Migration.

Innenausschuss

Keine Entscheidung mehr im Bundestag über Familiennachzug

29.06.2017

Der Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten bleibt weiter ausgesetzt. Anträge von Grünen und Linken wurden im Innenausschuss auf die lange Bank geschoben. Linke-Politikerin Jelpke wirft Union und SPD Blockade vor.

Oberverwaltungsgericht

Kein voller Schutzstatus für Syrer

29.06.2017

Syrern, die sich durch ihre Flucht dem drohenden Wehrdienst entzogen haben, müssen nicht automatisch als Flüchtling anerkannt werden. Das entschied das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht.

Fake-news

EU nimmt fünfmal so viele Geflüchtete aus der Türkei auf wie vereinbart

29.06.2017

Ulla Jelpke, Die Linke, Linke, Innenpolitik, Bundestag, Abgeordnete
Die Bild-Zeitung berichtet, die EU nehme fünfmal so viele syrische Flüchtlinge auf wie vereinbart. Das stimmt natürlich nicht. Es gibt eher Grund zum Schämen. Von Ulla Jelpke Von

Exil-Autoren

Schreiben gegen das Verstummen

26.06.2017

Unter den Flüchtlingen aus den Kriegsgebieten sind auch viele in ihren Heimatländern bekannte Schriftsteller und Dichter. Für sie ist es besonders schwierig, im Ausland ihrem Beruf weiter nachzugehen. Deutsche Kollegen sollen ihnen jetzt helfen.

EU-Gipfel

Keine Lösung bei Verteilung von Flüchtlingen

26.06.2017

Der EU-Gipfel hat keinen Fortschritt bei der Frage nach der Verteilung von Flüchtlingen gebracht. Einigkeit demonstrierten die Staats- und Regierungschef in Brüssel hingegen darin, Migranten außerhalb Europas zu stoppen. Amnesty übt scharfe Kritik.

"Nutzung aller Hebel"

Entwicklungshilfe könnte Druckmittel für EU-Flüchtlingspolitik werden

23.06.2017

Gern sprechen EU-Spitzenpolitiker davon, dass Europa den größten Teil der weltweiten Entwicklungshilfe leistet. Tatsächlich fließen Milliardensummen vor allem in den globalen Süden. Diese Tatsache verschafft der EU Macht auch auf anderen Feldern. Von Phillipp Saure Von Phillipp Saure
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