Ferda Ataman

Der angespannte Wohnungsmarkt in Deutschland stellt die Menschen in unterschiedlichem Maße vor Probleme: Wer von Rassismus betroffen ist, hat es nochmal schwerer – ihre Wohnungen sind kleiner, schlechter und teurer. Das zeigt die neue Auswertung des Nationalen Diskriminierungs- und Rassismusmonitors. Von Christina Neuhaus

Ein Verstoß gegen das Antidiskriminierungsgesetz muss in Deutschland nach spätestens zwei Monaten gemeldet werden, um eine Entschädigung geltend machen zu können. Oft ist das viel zu kurz. Die Antidiskriminierungsbeauftragte fordert eine deutlich längere Frist. Von Corinna Buschow

Die Folgen des 7. Oktober 2023 prägen den Alltag jüdischer Menschen in Deutschland. Betroffene berichten über mangelndes Mitgefühl, Diskriminierung – und ein Dilemma.

Bürger, die bei Polizeikontrollen über Rassismus und Diskriminierung klagen, gehören zum Alltag des Polizeibeauftragten des Bundes. Die Grenzkontrollen sieht er besonders kritisch. Bundeskanzler Merz stellt ein Ende in Aussicht.

Wer in staatlichen Stellen Rassismus erfährt, kann sich aufgrund der Rechtslage nur schwer wehren. Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes dringt auf Besserung. Menschen seien im Restaurant besser vor Diskriminierung geschützt als auf dem Amt.

Schlechte Bezahlung, mangelnde Karrierechancen und sexuelle Belästigung: Frauen werden in Deutschland besonders häufig diskriminiert, wie der Jahresbericht der Antidiskriminierungsstelle zeigt. Mehrfach betroffen sind Schwarze Frauen und Frauen mit Kopftuch. Die Beauftragte fordert Gesetzesverschärfung.

Menschen sind im Supermarkt besser vor Diskriminierung geschützt als in der Schule oder auf dem Amt. Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes beklagt eine „absurde Situation“ und sieht Bundesländer in der Pflicht.

Diskriminierung kann in allen Bereichen des polizeilichen Handelns auftreten. Besonders oft sind bestimmte Gruppen betroffen, wie aus einer Polizei-Studie der Antidiskriminierungsstelle hervorgeht. Die Beauftragte sieht Forschungslücken und mahnt Vertrauensbildung an.

Mit klaren Worten stellt sich die deutsche Antidiskriminierungsbeauftragte gegen den Kurs von US-Präsident Trump. Deutschland müsse dieser Politik trotzen - und dürfe beim Schutz von Minderheiten „keinen Millimeter“ weichen.

Im vergangenen Jahr gab es einen deutlichen Anstieg rechtsextremer Straftaten gegen Flüchtlingsheime. Ataman nennt die aktuelle Debatte über Migration „verstörend“. Die Abstimmung mit der AfD verunsichere die Bevölkerung, warnt sie. Wissenschaftler sind alarmiert.