Lampedusa & Co.

Die Logik der Flüchtlingspolitik

21.10.2013

Innerhalb weniger Tage sanken vor Lampedusa zwei Schiffe mit Flüchtlingen an Bord. Möglicherweise gab es noch ein drittes Schiffsunglück vor der Küste Maltas. Nichtsdestotrotz wollen die meisten Deutschen keine zusätzlichen Flüchtlinge in Deutschland aufnehmen. Man hat Angst vor der „Überfremdung“. Innenminister Friedrich meinte sogar, dass das „Boot“ voll sei. Doch die einzigen Boote, die wirklich voll sind, sind jene vor Lampedusa. Von Emran Feroz

Flüchtlingsdrama in Lampedusa

Das schlechte Gewissen Europas

10.10.2013

Es musste wohl erst so weit kommen. Mehr als 270 Flüchtlinge verunglückten Anfang Oktober vor der kleinen Insel Lampedusa. Dann erst schaffte es das Thema Asyl wieder auf die Tagesordnung der EU. Europaabgeordnete Nadja Hirsch kommentiert in ihrer MiGAZIN Kolumne, was Europa und Deutschland tun müssen. Von Nadja Hirsch

Etliche Beschwerden

EU-Kommission nimmt Bundesregierung wegen Visa-Wartezeiten ins Visier

08.10.2013

Deutschland könnte bald ein EU-Vertragsverletzungsverfahren ins Haus flattern. Wie aus einem Schreiben der EU-Kommission hervorgeht, liegen etliche Beschwerden von Reisenden über erhebliche Visa-Wartezeiten in den deutschen Auslandsvertretungen vor.

Flüchtlinge

Festung Europa

04.10.2013

Vor Lampedusa fanden erneut zahlreiche Flüchtlinge aus Afrika einen grausamen Tod im Meer. Ein weiteres Mal erkennt man, dass all die Werte, welche die Europäische Union vorgibt zu präsentieren, spätestens vor den Toren Europas enden. Von Emran Feroz

Demokratiepaket

Die türkisch-deutsche Partnerschaft ist zu wichtig für Experimente

01.10.2013

Die deutsch-türkischen Beziehungen begannen schon zu Zeiten des Osmanischen Reiches und wurden im Laufe der vielen Jahre immer weiter ausgebaut. Ob das gestern vorgestellte Demokratiepaket die Beziehungen weiter festigt, wird die Zeit zeigen. Von

50 Jahre Assoziationsabkommen EWG/Türkei

EuGH kann erneut zum Motor des Beitrittsprozesses werden

12.09.2013

Heute vor 50 Jahren unterzeichneten die Türkei und die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft das Assoziationsabkommen. Ziel: Die Türkei soll vollberechtigtes Mitglied werden. Davon ist man aber heute noch weit entfernt. Dennoch könnte bald Schwung in den Prozess kommen – aus Luxemburg. Von Ünal Zeran

Österreichische Befindlichkeiten

Ägypten: Das Schweigen in der EU deckt die Diktatur des Militärs

03.09.2013

So sehr sich kritische Medien wie auch das Migazin darum bemühen, gegen den Mainstream anzuschreiben; - das althergebrachte Bild über „den Islam“ als Negativ scheint in Stein gemeißelt. Vor dem jeweiligen außenpolitischen Gebot der Stunde ersteht es plötzlich wie von selbst wieder auf. Doch gerade Wahlkampfzeiten beweisen: seine Stunden sind gezählt. Von Helga Suleiman

Sprachtests beim Ehegattennachzug

Bundesregierung wehrt sich gegen EU-Verfahren mit Mogel-Stellungnahme

21.08.2013

Das EU-Vertragsverletzungsverfahren wegen den Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug, bringt die Bundesregierung in höchste Erklärungsnot, wie aus der Stellungnahme an die EU-Kommission zu entnehmen ist. Die Linkspartei spricht von Täuschung. Von

Keine Zeit zum Ausruhen

Europäisches Asylsystem braucht weitere Reformen

15.08.2013

Zehn von 28 Mitgliedstaaten der EU nehmen 90% der Asylsuchenden auf. Länder wie Malta und Zypern sind hoffnungslos überfordert. Deshalb ist Dublin II überholt und politisch nicht mehr zu verantworten, schreibt Europaabgeordnete Nadja Hirsch (FDP) in ihrem MiGAZIN Gastbeitrag. Sie fordert die Einführung eines Europäischen Verteilungsschlüssels. Von Nadja Hirsch

Eurostat

Wo leben die meisten Ausländer im EU-Raum?

25.07.2013

Rund 34 Millionen ausländische Staatsangehörige lebten im Jahr 2012 in der EU. Die meisten Ausländer lebten in Deutschland; in Relation zur Gesamtbevölkerung landet Deutschland im oberen Mittelfeld. Das sind aktuelle Zahlen des Eurostat.
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