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Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:Traurige Statistik
20.02.2024
An diesem Mittwoch ist Welttag der Muttersprache. Seit dem Jahr 2000 wird die Bedeutung, Förderung und Nutzung der Muttersprache angemahnt. In Deutschland wird an diesem Tag daran erinnert, wie viele Einwanderer zu Hause immer noch kein Deutsch sprechen.
Bundestag-Zwischenbericht
19.02.2024
Die Enquete-Kommission des Bundestages legt ihren Zwischenbericht zum Afghanistan-Einsatz vor. Der Konfliktforscher Conrad Schetter bezweifelt, dass der Bericht viel ändert. Er übt scharfe Kritik: Ministerien hätten ohne Wissen entschieden, vielen Beteiligten sei es gar nicht um Afghanistan gegangen.
„Wir machen weiter“
18.02.2024
Bei einer Demonstration kurz vor dem vierten Hanau-Jahrestag erinnern die Teilnehmenden an die Toten - und wollen ein Zeichen setzen. Die Form des Gedenkens steht ebenso in der Kritik, wie die Politik. Ataman: Hinterbliebene fühlen sich alleingelassen. Die Polizei ermittelt wegen eines Hitlergruß - am Rande der Demo.
Kritik hält an
18.02.2024
Die Länder arbeiten daran, eine Bezahlkarte für Asylbewerber einzuführen. In Berlin entzündet sich ein Streit in der Ampel-Koalition über die Frage, ob es eine bundesgesetzliche Regelung braucht. Sozialverbände kritisieren die Pläne, Migrationsforscher teilen die Bedenken.
EU-Gericht bejaht Schächtverbot
14.02.2024
Belgien darf Juden und Muslimen die religiöse Schächtung von Tieren verbieten. Das hat der EU-Menschenrechtsgerichtshof entschieden. Tierschutz und die öffentliche Moral rechtfertigten den Eingriff in die Religionsfreiheit. Muslime kritisieren: EU-Gerichte hätten dem Tierschutz bei Klagen gegen die Fleischindustrie weniger Gewicht beigemessen.
Faesers härtere Gangart
13.02.2024
Finanzermittlungen erleichtern, Waffenrecht verschärfen, Ein- und Ausreisen verhindern: Angesichts rechtsextremer Bedrohungen plant Bundesinnenministerin Faeser weitere Maßnahmen, um rechtsextreme Netzwerke zu schwächen.
Historische Lesung
11.02.2024
Seit Jahren diskutieren Politiker, ob der Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz gestrichen werden sollte. Die Ampel hat sich jetzt dagegen entschieden - unter Verweis auf den Schutz vor Diskriminierung. Das Wort müsse im historischen Kontext gelesen werden.
Von Anne-Béatrice Clasmann und Veronika EschbacherTausendfaches Unrecht beendet
08.02.2024
Deutschland hat Tausenden syrischen Kriegsdienstverweigerern zu Unrecht einen Asyl-Folgeantrag verweigert, wie jetzt aus einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs hervorgeht. Pro Asyl kritisiert die deutsche Praxis scharf.
Hochschul-Studie
08.02.2024
Die Zahl der neuen Studienanfänger mit deutschem Pass ist weiter rückläufig. Grund ist der demografische Wandel. Ein Rekordhoch von Studienanfängern aus dem Ausland macht die Verluste aber wieder wett. Die meisten kommen aus Indien und China.
EU-Lieferkettengesetz
06.02.2024
Aus dem Meilenstein im Kampf gegen Ausbeutung von Mensch und Umwelt wird wohl nichts. Wenige Tage vor der Abstimmung ist Arbeitsminister Heil daran gescheitert, seinen Ministerkollegen von der FDP eine Zustimmung zur bereits ausgehandelten EU-Lieferkettenrichtlinie abzuringen. Menschenrechtsorganisationen sprechen von einem Skandal. Der Kanzler sei eingeknickt vor der Wirtschaftslobby.