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Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:

Thüringen & Sachsen

Zehntausende demonstrieren gegen Rechtsruck

26.08.2024

Eine Woche vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen sind erneut Menschen gegen einen drohenden Rechtsruck auf die Straße gegangen. In Dresden, Leipzig und Erfurt kamen Zehntausende zusammen.

Aufnahmestopp & Abschiebung

Solingen-Anschlag befeuert Asyl- und Sicherheitsdebatte

26.08.2024

Ein Syrer, dessen Abschiebung 2023 gescheitert ist, soll den Messeranschlag in Solingen verübt haben. Vor Landtagswahlen im Osten mehren sich die Forderungen nach schärferen Regeln in der Flüchtlingspolitik. Menschenrechtler mahnen.

Technische Universität Dresden

Ein Semester Lehrpause für Professor nach Rechtsextremismus-Vorwürfen

21.08.2024

Ein Hochschulprofessor an der Technischen Universität Dresden soll an einem Treffen von Rechtsextremen teilgenommen haben. Ein disziplinarisches Nachspiel hat der Vorfall nicht, lediglich eine Zwangspause von einem Semester. Einer Hochschulgruppe ist das nicht genug.

Bundespolizei

Zahl „unerlaubter“ Einreisen ist gesunken

20.08.2024

Lange hat Bundesinnenministerin Faeser Kontrollen an deutschen Grenzen abgelehnt – und sie dann doch angeordnet. Jetzt präsentiert sie rückläufige Zahlen zu „unerlaubten“ Einreisen.

Vereinte Nationen

2023 war tödlichstes Jahr für humanitäre Helfer

19.08.2024

Nie wurden so viele tote humanitäre Helfer gezählt wie 2023 - und dieses Jahr sieht es bislang nicht besser aus. Hauptgrund für den drastischen Anstieg sind vor allem israelische Luftangriffe auf Gaza. Vertreter humanitärer Organisationen warnen vor einer Ära der Straflosigkeit.

Pressefreiheit

Bundesverwaltungsgericht setzt „Compact“-Verbot teilweise aus

15.08.2024

Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremistischen „Compact“-Magazins teilweise aufgehoben – entlastet ist das Medium damit nicht. Das Innenministerium bleibt bei seiner Rechtsauffassung.

„Versprechen gebrochen“

Hilfsorganisationen: Afghanistan-Aufnahmeprogramm fortsetzen

15.08.2024

Drei Jahre nach der Machtübernahme der Taliban steht das Bundesaufnahmeprogramm für gefährdete Afghanen auf der Kippe. Hilfsorganisationen dringen auf eine Weiterführung und warnen vor einem Vertrauensverlust. Auch aus der Politik kommt Kritik.

„Gestrig“

FDP will offenbar Entwicklungsministerium abschaffen

14.08.2024

Die Liberalen dringen immer wieder auf Abstriche bei der Entwicklungspolitik. Jetzt beabsichtigen sie, das dazugehörige Ministerium künftig in das Auswärtige Amt einzugliedern. Dagegen regt sich Protest.

Länder-Umfrage

Ukrainische Wehrpflichtige erhalten keine Ersatzpässe

11.08.2024

Die Ukraine versucht seit Langem, wehrpflichtige Männer im Ausland zur Rückkehr zu bewegen. Läuft ihr Reisepass ab, müssen sie zurück in die Ukraine und dort die Wehrpflicht antreten. Die Bundesländer halten das für zumutbar.

„Aufgeheizte Stimmung“

Täglich zwei islamfeindliche Straftaten im ersten Halbjahr 2024

11.08.2024

Fast zwei islamfeindlich motivierte Straftaten haben Sicherheitsbehörden in den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres verzeichnet – darunter fünf Angriffe auf Moscheen. Linke-Politikerin Pau beklagt rassistisch geführte Wahlkämpfe gegen Muslime.