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Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:

"Teil deutscher Geschichte"

Neue Gedenktafel zur Kolonialgeschichte in Berlin

23.07.2019

Eine rund zwei Meter große Tafel erinnert seit Montag in Berlin an die deutsche Kolonialgeschichte. Konkret geht es um die "Dibobe-Petition". Berlins Kultursenator Klaus Lederer bezeichnet ihn als einen "wichtigen Teil deutscher Geschichte".

EU untätig

Weitere Schiffe sollen Menschenleben im Mittelmeer retten

22.07.2019

Das zentrale Mittelmeer ist zur tödlichsten Fluchtroute der Welt geworden. Hilfsorganisationen wollen nicht untätig bleiben und kündigen den Einsatz weiterer Schiffe an, um Menschenleben zu retten.

Zwei-Jahres-Statistik

Bundeswehr weist 21 Rechtsextremisten nach Sicherheitsprüfung ab

22.07.2019

In den vergangenen 24 Monaten hat die Bundswehr 21 Rechtsextremisten wegen Sicherheitsbedenken abgewiesen. Insgesamt wurden rund 44.000 Bewerber kontrolliert, knapp 1.200 intensiver.

Kassel und Halle

Tausende Menschen demonstrieren gegen rechts

22.07.2019

In Kassel und Halle haben am Samstag Tausende Menschen gegen Rechtsextremisten demonstriert. Insgesamt waren 13.000 Demonstranten auf den Straßen. Politiker fordern Aberkennung der Gemeinnützigkeit der „Identitären Bewegung“.

Europa

Weiter keine Einigung auf Notfallmechanismus für Flüchtlinge

19.07.2019

Odyssee auf dem Mittelmeer: Deutschland wollte mit einem Notfallmechanismus Ordnung in die Anlandung von geretteten Migranten bringen. Am Ende teilte Innenminister Seehofer mit: Wiedervorlage im September auf Malta.

Sea-Watch-Kapitänin vor Gericht

Rackete fordert von EU Aufnahme der Bootsflüchtlinge

19.07.2019

Der Medienrummel um Kapitänin Carola Rackete in Agrigent war groß. Sie selbst äußerte sich nicht zur Gerichtsbefragung. Sie erneuerte allerdings ihre Forderung an die EU, endlich zu klären, wie die Bootsflüchtlinge verteilt werden könnten.

Breite Skepsis

Mehrheit der Bundesländer will keine Abschiebung aus normaler Haft

19.07.2019

Bundesinnenminister Seehofer will mehr Abschiebungen. Der Bund erlaubt den Ländern deshalb, Abschiebehäftlinge in normaler Haft unterzubringen. Die Länder waren von Beginn an skeptisch. Eine Umfrage zeigt: Kaum eines will die neue Möglichkeit nutzen.

Haft, Gewahrsam, Trennungsgebot

Fragen und Antworten zu Abschiebungen

19.07.2019

Mit kürzlich verabschiedeten Gesetzesänderungen wurden in Deutschland die Möglichkeiten zum Festhalten abgelehnter Asylbewerber verschärft. MiGAZIN beantwortet Fragen zur Abschiebehaft und zur Aufhebung des Trennungsgebots. Von Corinna Buschow

Rechte der "Rechten"

Gericht erlaubt Demonstration von Rechtsextremen

19.07.2019

Eine am Samstag geplante Demonstration der rechtsextremen "Die Rechte" kann stattfinden. Das Verwaltungsgericht Kassel hat ein Verbot der Stadt aufgehoben. Begründung: Eine abstrakte Gefahr reiche nicht, die öffentliche Sicherheit müsse unmittelbar gefährdet sein.

Gesundheit

Gesetz sieht Impfpflicht in Flüchtlingsheimen vor

18.07.2019

Das Bundeskabinett hat die Einführung einer Masern-Impfpflicht in Deutschland gebilligt. Der Gesetzesentwurf sieht auch eine Impfpflicht in Flüchtlingsheimen vor. Auf verlässlichen Zahlen und Informationen fußt das Vorhaben nicht.