NS-Propaganda

Zentralratspräsident Schuster kritisiert Amazon

15.07.2019

Der Präsident des Zentralrats der Juden fordert Onlinehändler Amazon auf, entschiedener gegen die Verbreitung von NS-Propaganda vorzugehen. Das Unternehmen kündigt entsprechende Maßnahmen an.

Religionsmonitor

Hälfte der Deutschen nimmt Islam als Bedrohung wahr

12.07.2019

Laut "Religionsmonitor" der Bertelsmann Stiftung ist Islamskepsis in Deutschland weit verbreitet. Viele nehmen den Islam nicht als Weltreligion wahr, sondern als politische Ideologie. Experte warnt, Islamkritik sei aggressiver geworden.

OLG Dresden lässt Rechtsterrorist laufen

Bewährungsstrafe für Mitglied der „Oldschool Society“

12.07.2019

Das Oberlandesgericht Dresden hat einen 39-Jährigen auf freien Fuß gesetzt, der Gründungsmitglied der rechtsterroristischen Vereinigung „Oldschool Society“ war.

Maßnahmen gegen Rechts

Gefährder-System soll in Zukunft auch Rechtsextremisten erfassen

12.07.2019

SPD-Innenminister wollen schärfer gegen Rechtsextremismus vorgehen. Das seit 2017 auf "Islamisten" angewandte Risikobewertungssystem solle in Zukunft auch Rechtsextremisten erfassen. Bisher sei das aufgrund einer falschen Einschätzung nicht geschehen.

"Geistige Brandstifter"

Verfassungsschutz stuft „Identitäre Bewegung“ als rechtsextrem ein

12.07.2019

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat in seiner Bewertung die "Identitäre Bewegung" als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" hochgestuft. Der Verfassungsschutz schätzt die Zahl der Anhänger bundesweit auf 600.

Leipzig

Proteste gegen Abschiebung eskalieren

11.07.2019

Ein Syrer soll aus Leipzig abgeschoben werden. Aus dem Spontanprotest einiger Dutzend Menschen wird eine Demonstration mit bis zu 500 Teilnehmern. Als die Polizei nach Stunden einen blockierten Streifenwagen befreien will, kommt es zu Gewalt.

"Alan Kurdi" beendet Einsatz

Seenotretter ringen um Präsenz auf dem Mittelmeer

11.07.2019

Die privaten Seenotretter geraten an ihre Grenzen: Schiffe liegen beschlagnahmt fest, die Diskussionen mit Malta und Italien zehren an den Nerven der Crews. Der Verein "Mission Lifeline" will mit einem neuen Schiff weiter Menschenleben retten.

Studie

1,8 Millionen Arbeitnehmern wird Mindestlohn vorenthalten

11.07.2019

Nicht jeder, der Anspruch auf den Mindestlohn hat, bekommt ihn auch - vor allem wird er Ausländern vorenthalten. Das zeigt eine neue Studie des DIW. Die Wissenschaftler fordern mehr Kontrollen, aber auch positive Anreize für Arbeitgeber, die den Mindestlohn zahlen.

Familiennachzug

Kontingent im ersten Halbjahr knapp ausgeschöpft

11.07.2019

Die Regelung zum Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten scheint angelaufen. Das Kontingent mit 1.000 Plätzen pro Monat wurde im ersten Halbjahr so gut wie ausgeschöpft. Übrige Plätze aus 2018 werden aber offenbar nicht nachträglich vergeben.

70 Bewerber

Ditib startet im Herbst mit eigener Imamausbildung in Deutschland

11.07.2019

Um den steigenden Bedarf an Imamen zu decken, will die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib) Imame in Deutschland ausbilden. An den Start geht das Vorhaben zunächst mit 50 Ausbildungsplätzen.
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