dpa
Schlagwort dpa in chronologischer Reihenfolge:Fragen und Antworten
10.03.2025
Union und SPD haben teils unterschiedliche Rechtsauffassungen über die künftige Flüchtlingspolitik – insbesondere bei Zurückweisungen an deutschen Grenzen. Dieser Konflikt dürfte sie auch in einer neuen Koalition begleiten.
Kaum Verfolgungsdruck
10.03.2025
In Sachsen gab es im vergangenen Jahr 267 antisemitisch motivierte Straftaten. Brennpunkte sind Leipzig, Polizei und Justiz: Insgesamt gab es nur fünf Verurteilungen. Die Linke beklagt Verfolgungsdruck, jüdische Gemeinden äußern Angst.
An Bord festgehalten
10.03.2025
Tagelang wurden Geflüchtete auf einem Schiff der italienischen Küstenwache festgehalten und nicht an Land gelassen. Jetzt muss Italien ihnen eine Entschädigung zahlen, entscheidet ein Gericht. Italiens rechte Meloni-Regierung ist erbost.
Sondierungsgespräche
09.03.2025
Im Ziel sind sie sich weitgehend einig. Die Zahl der Menschen, die ohne Erlaubnis nach Deutschland einreisen, soll weiter sinken. Im Ton unterscheiden sich CDU, CSU und SPD, wenn es um Migration geht.
Thüringen
09.03.2025
Die Thüringer AfD wird seit Jahren vom Landesverfassungsschutz beobachtet und als rechtsextremistisch eingestuft. Nun will sie im Landtag die Arbeit des Inlandsgeheimdienstes unter die Lupe nehmen – per Untersuchungsausschuss.
0:2 Niederlage für die Opfer
09.03.2025
Jugendspieler von Hansa Rostock beleidigen ihre Gegner aus Kiel rassistisch. Daraufhin verlassen sie das Spielfeld. Das DFB-Sportgericht bestraft nun überraschend beide Teams. Grund: Kieler Spieler hätten weiterspielen müssen.
Keine Strafe für CDU-Mann
09.03.2025
Ein CDU-Landtagsabgeordneter setzt im Netz einen rassistischen Post und erntet Beifall von Neonazis. Vor Gericht inszeniert er sich als Opfer – und kommt straffrei davon. Das Gericht sieht die Gesellschaft in der Pflicht.
Von Christopher KissmannAmtliche Zahlen
09.03.2025
Seit Jahresbeginn sinkt der Anteil der Asylbewerber, die in Deutschland Schutz erhalten, drastisch. Das hat vor allem einen Grund. Auch die Zahl neuer Asylanträge bricht ein. Innenministerin Faeser sieht die bisherige Asylpolitik bestätigt.
Vertreibung und Wiederaufbau
06.03.2025
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung kann den Gaza-Plänen von US-Präsident Trump etwas abgewinnen, die Bundesregierung distanziert sich davon. Derweil legen arabische Länder ihren Plan für Gaza vor.
„Bin kein Held. Bin Muslim“
06.03.2025
Bei der tödlichen Fahrt in Mannheim an Rosenmontag spielte ein muslimischer Taxifahrer eine ganz entscheidende Rolle: Er hinderte den 40-Jährigen an der Weiterfahrt. Nun erzählt er, was ihn dazu bewegt hat. Über den Todesfahrer gibt es Hinweise, die ins rechtsextreme Milieu gehen.