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Schlagwort dpa in chronologischer Reihenfolge:

Rassismus-Vorwurf

Landkreis soll Afrikanern Aufenthaltstitel verweigert haben

17.02.2025

Abgelehnt, Stempel, Unterschrift, Amt, Behörde, Erlaubnis
Der Landkreis Leer in Niedersachsen soll Westafrikanern durch vorgeschobene Gründe Aufenthaltstitel verweigert haben. Betroffene würden in Tests nach Fachwissen abgefragt, damit sie durchfallen und abgeschoben werden können. Der Flüchtlingsrat erhebt schwere Vorwürfe. Der Landkreis weist sie zurück.

„Keinen Hass schüren“

Abschiebedebatte nach München wieder angeheizt

16.02.2025

München, Blumen, Kerzen, Anschlag, Trauer, Gedenken, Hand
Nach dem Anschlag mit zwei Toten und fast 40 Verletzten sind viele Details zum Motiv des Fahrers unklar. Die Rufe nach Abschiebungen nach Afghanistan werden lauter. Die Familie der Todesopfer appelliert: keinen Hass schüren. Ein ähnliches Bild derzeit auch in Österreich.

„Heil Hitler“ im Dienst

Rechtsextreme Fälle bei der Thüringer Polizei

16.02.2025

Polizei, Polizist, Waffe, Dienst, Uniform, Sicherheit
Sie sollen Recht und Gesetz durchsetzen, doch manche setzen sich darüber hinweg: In den Reihen der Thüringer Polizei werden jährlich mehrere rechtsextreme Fälle bekannt – manche triefen von Rassismus und Islamfeindlichkeit.

„Klima der Angst“

Rechtsextreme Straftaten an sächsischen Schulen verdoppelt

16.02.2025

Schulhof, Rassismus, Hakenkreuz, Rechtsextremismus, Basketball, Bildung
Schmierereien, Parolen, einschlägige Musik, Beleidigungen bis hin zu Körperverletzungen – die Zahl rechtsextremistischer Straftaten hat sich an sächsischen Schulen mehr als verdoppelt. Ein bundesweiter Trend.

Auto fährt in Demo

„Schwarzer Tag für München“

13.02.2025

Auto, Anschlag, Polizei, Demonstration, Demo, Afghane, Asylbewerber
Ein Auto fährt in einen Demozug mitten in der bayerischen Landeshauptstadt, mindestens 30 Menschen werden zum Teil schwerst verletzt. Schnell scheint klar: der Tatverdächtige ein afghanischer Asylbewerber, die Tat ein Anschlag. Doch dann gibt es neue Erkenntnisse.

Kugelbombe

Anschlag auf Asylunterkunft in Brandenburg vereitelt

13.02.2025

Polizei, Polizeiauto, Polizeieinsatz, Straße, Hundertschaft
Ein 21-jähriger Deutscher soll sich mit Sprengstoff ausgerüstet haben, um ein Wohnheim für Asylbewerber in Brandenburg anzugreifen. Doch nach einem anonymen Hinweis kann die Polizei Schlimmeres verhindern.

Weidel bei Orban

Hat Merz der AfD die Tür in die Welt geöffnet?

13.02.2025

Alice Weidel, Deutschland, AfD, Viktor Orban, Ungarn, Fahne, Politik
Kurz vor der Bundestagswahl wirbt AfD-Chefin Weidel mit Nähe zu Ungarns Premier Orban. Dieser gibt seine bisherige Distanz zu den deutschen Rechten auf. Hat Merz mit seiner umstrittenen Migration-Abstimmung im Bundestag den Weg dafür freigemacht?

Schnell, schneller, Fließband?

Spezialkammern beschleunigen Asylverfahren deutlich

13.02.2025

Verwaltungsgericht, Schild, Straße, Justiz, Gericht, Gesetz, Rechtsprechung
Bislang dauerten Gerichtsverfahren zu Asylbescheiden viele Monate lang. Um mehr Tempo zu machen, wurden spezielle Kammern eingerichtet. Die Dauer konnte so um etwa drei Monate gesenkt werden. Bei bestimmten Herkunftsländern fällt eine Gerichtsentscheidung schon nach 1,8 Monaten. Fließbandbetrieb?

„Das ist gefährlich“

Halb Baden-Württemberg ist offen für Zusammenarbeit mit AfD

12.02.2025

Demo, Demonstration, Menschen, Friedrich Merz, Alice Weidel, Plakate, AfD, CDU
Ganz Deutschland diskutiert über die Brandmauer. Zigtausende gingen zuletzt auf die Straße gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD. Aber ist das die Mehrheit in der Gesellschaft? Der Flüchtlingsrat warnt vor den Gefahren.

Annäherung

Faeser sieht SPD und Union bei Migration nicht weit auseinander

12.02.2025

Nancy Faeser, Bundestag, Bundesinnenministerin, SPD, Innenministerin, Ministerin
In der Flüchtlingspolitik ging es zuletzt im Bundestag heiß her. Nun weist Innenministerin Faeser auf Gemeinsamkeiten mit der Union hin. Auch die SPD wolle Migration weiter reduzieren – insbesondere die „irreguläre“. Die Grünen sehen ebenfalls keine unüberwindbaren Hindernisse. Linke bestätigt.