„Schwach und lückenhaft“

Diskriminierung: Beauftragte fordern Ampel-Koalition zu Reformen auf

10.09.2024

Diskriminierung, Wörterbuch, Discrimination, Alt, Rassismus
Die Beauftragten für den Diskriminierungsschutz und für Minderheiten in Deutschland verlangen von der Bundesregierung mehr Schutz für die Menschen, die in Zeiten extremistischer Übergriffe und rechter Parolen als Erste angegriffen werden. Von

Brandenburg

Bezahlkarte verzögert sich: Setzen Kreise auf eigenen Weg?

10.09.2024

Karte, Bezahlung, Kasse, Zahlen, Hand, Einkauf, Chipkarte
Wann die geplante bundesweite Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge starten kann, ist unklar. Es gibt Streit vor Gericht. Wie reagieren die Landkreise auf die Verzögerung?

„Nicht akzeptabel“

Einbürgerungsstau in bayerischen Passämtern

10.09.2024

Akten, Ordner, Ermittlung, Dossier, Papier, Regal
Nach der Reform bei der Einbürgerung liegen in bayerischen Kommunen die Antragszahlen auf Rekordniveau. Viele Ämter kommen mit der Bearbeitung kaum nach. Das ist aus Sicht der SPD nicht akzeptabel.

Flüchtlingspolitik

Regierungsbeauftragter für Gespräche mit Taliban

09.09.2024

Afghanistan, Kabul, Flughafen, Landebahn, Stadt, Berge
Seit 2021 sind in Afghanistan die Taliban an der Macht. Sollte Deutschland zu ihnen direkte Gesprächskanäle haben? Und wie intensiv sollten sie sein? Politiker zeigen sich offen. Derweil lassen Taliban aus Deutschland abgeschobene Straftäter frei.

Südostasien

Klimamigration verhindert Bildung vieler Kinder

09.09.2024

Kinder, Armut, Afrika, Hunger, Bildung
Emissionen aus reichen Industriestaaten treiben den Klimawandel maßgeblich an. Mit den Folgen müssen Menschen in armen Ländern leben: Immer mehr werden sie aus ihrer Heimat vertrieben. Die ganz großen Verlierer sind Kinder, zeigt ein neuer Bericht aus Südostasien.

AfD-Positionspapier

Nur „Brot, Bett und Seife“ für Asylbewerber

09.09.2024

Auschwitz, Konzentrationslager, Nationalsozialismus, Geschichte, Rassismus
In gut einem Jahr wird ein neuer Bundestag gewählt. Die AfD-Fraktion hat ihre Arbeitsschwerpunkte bereits festgelegt. Die stehen alle unter einem Überthema: Asyl. Wie einst in Konzentrationslagern sollen Menschen nur noch „Brot, Bett und Seife“ bekommen.

München & Linz

Schüsse, Hinweise und offene Fragen

08.09.2024

München, Karabiner, Mann, Terror, Gewehr, Polizei
Nach dem mutmaßlichen Terroranschlag von München werden weitere Details bekannt – zur Waffe, zum möglichen Motiv und zum Vorgehen des Schützen. Doch auf die Ermittler wartet noch viel Arbeit – so auch in Linz. Von , und

Umfrage

Drei Viertel der Bundesbürger wollen eine andere Asylpolitik

05.09.2024

Potsdam, Brandenburg, Stadt, Menschen, Touristen, Tourismus
Die öffentlichen Debatten über Asyl- und Sicherheitspolitik in einem Atemzug hat offenbar Spuren bei den Menschen hinterlassen. Einer Umfrage zufolge spricht sich eine große Mehrheit für eine andere Asylpolitik aus.

Regierungsbeauftragter Stamp

„Hybride Kriegsführung“ gegen Putin durch Asylverfahren in Ruanda

05.09.2024

Ruanda, Fahne, Flagge, Afrika, Fahnenmast, Himmel
Immer wieder wird über die Idee diskutiert, Asylverfahren in Drittstaaten zu verlagern. Aus den Reihen der Ampel kommt nun ein Vorschlag. Regierungsbeauftragter Stamp schlägt die Auslagerung von Asylverfahren nach Ruanda vor – als „hybride Kriegsführung“ gegen Putin.

Asylpolitik

Faeser zeigt sich offen für Zurückweisungen an deutschen Grenzen

05.09.2024

Grenze, Border, Deutschland, Germany, Schild, Geschlossen, Closed
Die Union macht mit der Forderung nach Zurückweisungen von Flüchtlingen an deutschen Grenzen weiter Druck auf die Regierung. Die sagt nicht mehr kategorisch Nein. Sie sei „sehr offen für alles“, sagte Innenministerin Faeser. Experten warnen vor dem Rechtsruck und vor einem Rechtsbruch.
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