Asylrecht unter Druck

Jeder Zweite will Geflüchtete nur noch gezielt auswählen

04.05.2025

Asyl, Flüchtlinge, Fahne, Deutschland, Sackgasse, Schild, Verkehrsschilder
Mehrheit für weniger Asylrecht: Jeder Zweite will Geflüchtete nur noch direkt auswählen – ohne individuelles Verfahren. Auch bei Leistungen für Ukraine-Flüchtlinge kippt die Stimmung. Von

Gesichert Rechtsextrem

Was bedeutet die neue Einstufung für die AfD?

04.05.2025

Überwachungskamera, Kamera, Verfassungsschutz, Sicherheit, Überwachung
Die AfD wird vom Verfassungsschutz jetzt als gesichert rechtsextremistische Partei beobachtet. Was bedeutet das für die Zukunft der Partei und für ihre Mitglieder? Die wichtigsten Fragen und Antworten Von

Rufe nach Parteiverbot

Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch

04.05.2025

Verfassungsschutz, BfV, Geheimdienst, Inlandsgeheimdienst, Köln, Gebäude
Seit ihrer Gründung ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes immer weiter nach rechts gerückt. Nun sei klar: Die Partei ist extremistisch. Die Rufe nach einem Verbot werden lauter. Von

Schwierige Finanzierung

Nur ganz wenig Hilfe für traumatisierte Geflüchtete

04.05.2025

Psychiater, Psychologie, Arzt, Gesundheit, Psychiatrie, Kittel
Traumatisierte Geflüchtete finden in sogenannten Psychosozialen Zentren Hilfe. Wie wichtig diese Unterstützung ist, zeigte sich zuletzt bei Anschlägen in Aschaffenburg. Dennoch sind die Plätze rar und die Finanzierung ist oftmals wackelig.

Hunderte Verurteilungen

Rias: Zahl antisemitischer Vorfälle in Bayern verdoppelt

30.04.2025

Bayern, Bavaria, Schild, Wappen, Himmel, Freistaat
Die Bilanz der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus zeigt: Bayernweit stieg die Zahl antisemitischer Vorfälle stark – überwiegend israelbezogen. Laut Justizminister Eisenreich gab es im Jahr 2024 bayernweit 938 neue Ermittlungsverfahren und 237 Verurteilungen.

„Deutschland den Deutschen...“

Rassistisches Gegröle am 1. Mai: Verfahren eingestellt

30.04.2025

Disko, Disco, Feier, Jubel, Licht, Club
Gigi D'Agostinos „L'amour toujours“ wurde nicht nur auf Sylt für rassistische Gesänge abgewandelt. Auch in Baden-Württemberg gab es Fälle wie vor einem Jahr in Nagold. Was daraus geworden ist.

NS-Studie

Mehrheit erstmals für „Schlussstrich“

30.04.2025

Auschwitz, Besucher, Stacheldraht, Konzentrationslager, KZ, Juden, Völkermord, Holocaust, Nationalsozialismus
Das Wissen der Menschen in Deutschland über die NS-Verbrechen lässt nach, zeigt eine neue Studie. Und zum ersten Mal befürwortet eine knappe Mehrheit, einen „Schlussstrich“ unter die NS-Zeit zu ziehen. Gleichzeitig hält Mehrheit AfD wegen deutscher Geschichte für unwählbar.

Rassismus nicht ernst genommen

Berlin: Beratungsstelle zählt 328 rassistische Angriffe 2024

30.04.2025

Straßenbahn, Berlin, Tramm, Öffentliche Verkehrsmittel, Haltestelle, Fernsehturm
Anfeindungen wegen der Hautfarbe oder der Religion – auch in Berlin ist das keine Seltenheit. Die Initiative Reachout zählte im vergangenen Jahr hunderte rassistische Vorfälle. Die Opfer stünden oft schutzlos da. Die Initiative sieht den Senat in der Pflicht.

Oldenburg

Tödliche Polizeischüsse: Rufe nach Reformen und unabhängigen Ermittlungen

29.04.2025

Lorenz, Oldenburg, Polizei, Polizeischüsse, Tod, Blumen, Kerzen
Die tödlichen Schüsse auf Lorenz in Oldenburg werfen weiter Fragen auf. Wird das Polizeigesetz jetzt geändert? Innenministerin Behrens bremst – doch es gibt parteiübergreifend Rufe nach einer Reform und Forderungen nach unabhängigen Ermittlungen.

Nicht rassistisch genug

Gericht hebt Suspendierung von „Itiotentreff“-Polizisten auf

29.04.2025

Polizei, Polizist, Handy, Telefon, Chat, Rassismus
In Chatgruppen tauschten Polizisten hunderte rechtsextreme Dateien mit ausländerfeindlichen, rassistischen, antisemitischen Inhalten. Trotzdem darf ein beteiligter Beamter weiter Polizist bleiben – vorerst. Hessens Innenminister kündigt Rechtsmittel an.
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