Hamburg

Zukunft der Blauen Moschee weiter ungewiss

04.11.2024

Moschee, Blaue Moschee, Hamburg, Islam, Muslime
Die Blaue Moschee an der Hamburger Außenalster gibt es seit 60 Jahren. Seit drei Monaten ist sie geschlossen – seit dem Verbot des als verfassungsfeindlich eingestuften IZH. Ihre Zukunft ist ungewiss. Von

Mängel bei „Job-Turbo“

Bundesrechnungshof: Jobcenter-Betreuung von Geflüchteten mangelhaft

04.11.2024

Jobcenter, Arbeit, Arbeitslosigkeit, Hartz IV, Sozialhilfe
Die Bundesregierung will Geflüchtete schneller in Arbeit bringen. Dazu hat sie ein eigenes Programm aufgelegt. Die Vermittlung sei jedoch ausbaufähig, meint der Bundesrechnungshof. Die Betreuung von ukrainischen Geflüchteten sei mangelhaft.

Bezahlkarte

Initiative hilft Geflüchteten wieder an Bargeld zu kommen

04.11.2024

Karte, Bezahlung, Kasse, Zahlen, Hand, Einkauf, Chipkarte
Mit der Bezahlkarte für Asylbewerber will Hamburg Auszahlungen in bar beschränken – eine äußerst umstrittene Praxis. Jetzt sorgt eine Initiative dafür, dass Betroffene wieder an mehr Bargeld kommen. Die Sozialbehörde findet das nicht richtig.

Ministerium

Zahl der Abschiebungen aus Deutschland deutlich gestiegen

04.11.2024

Flugzeug, Flughafen, Abflug, Einwanderung, Abschiebung
Politiker überbieten sich mit Forderungen nach mehr Abschiebungen. Dabei sind die Abschiebezahlen bereits deutlich angestiegen – und die Bundesregierung weiß das. Es sind Zahlen aus dem Ministerium.

„Zweifelsohne rassistisch“

Vater des Hanauer Attentäters kommt mit Geldstrafe davon

03.11.2024

Richter, Hammer, Justiz, Urteil, Entscheidung, Gericht, Recht
Mit dem Schuldspruch geht ein außergewöhnliches Verfahren zu Ende. Die Richterin verurteilte den Vater des Hanauer Attentäters zu einer Geldstrafe – statt einer Freiheitsstrafe. Die Gesellschaft müsse ihn ertragen – auch wenn er weitermache.

Erste Bilanz

„Unerlaubte“ Einreisen gehen zurück – wegen Grenzkontrollen?

03.11.2024

Grenze, Grenzkontrolle, Kontrolle, Polizei, Deutschland, Schranke
Stationäre Grenzkontrollen an allen deutschen Landgrenzen gibt es seit Mitte September. Die Zahl der „unerlaubten“ Einreisen sinkt. Das hat aber auch noch mit einem anderen Aspekt zu tun.

Keine Hauptverhandlung

NSU-Unterstützerin soll von Morden nichts gewusst haben

03.11.2024

NSU, Bundesanwaltschaft, Schild, Strafprozess, Strafprozessordnung, StPO, Straftat, Gericht
Weil eine Unterstützerin und Zschäpe-Vertraute wohl von den Raubüberfällen des NSU wusste, muss sie sich vor einem Landgericht verantworten. Von den Morden der Rechtsterroristen soll sie allerdings nichts gewusst haben – Indizien reichten nicht aus.

Vergleich mit Nazi-Deutschland

Melonis Albanien-Pläne kommen vor europäische Justiz

30.10.2024

Italien, Albanien, Flüchtlingspolitik, Flüchtlingslager, Europäische Union, Fahne, Geflüchtete, Migranten
Italiens Pläne für Flüchtlingslager in Albanien werden in der EU aufmerksam verfolgt. Jetzt geht es vor den Europäischen Gerichtshof. Ein Gericht in Bologna zieht einen Vergleich mit Nazi-Deutschland.

Bundessozialministerium

Monatliche Leistungen für Asylbewerber werden 2025 gekürzt

30.10.2024

Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Arbeitsministerium, Sozialministerium, Schild, Ministerium
Asylbewerber bekommen für ihren Lebensunterhalt bei Bedarf Sach- oder Geldleistungen. Die Sätze dafür werden jedes Jahr angepasst – diesmal nach unten. Wie viel genau gekürzt wird, wurde jetzt bekanntgegeben.

Baden-Württemberg & Niedersachsen

Länder wollen Fachkräftemangel mit neuen Ämtern abmildern

29.10.2024

Willkommen, Welcome, Einwanderung, Migration, Willkommenskultur, Tür, Fachkräftemangel
Die Wirtschaft in Baden-Württemberg setzt auf ausländische Fachkräfte, um die Arbeiskräftelücke zu schließen. Einen Termin für die geplante Landesagentur gibt es aber bis heute nicht. Auch in Niedersachsen gibt es entsprechende Bestrebungen – dort aber schon terminiert.
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