Urteil Rechtskräftig
Bundeswehroffizier Franco A. bleibt hinter Gittern
24.08.2023
Der Bundeswehroffizier Franco A. muss im Gefängnis bleiben. Er wurde 2022 wegen Terrorplänen zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt. Der Bundesgerichtshof verwirft nun seine Revision.
Chemnitz
Fünf Jahre nach den rassistischen Exzessen von 2018
24.08.2023
Dem gewaltsamen Tod eines 35-Jährigen folgten 2018 in Chemnitz massive Proteste und rassistische Angriffe. Bilder von Neonazis und Fußball-Hooligans warfen international ein Schlaglicht auf die Stadt, von „Hetzjagden“ war die Rede. Wo steht Chemnitz heute? Von Andreas Hummel
Hessen
Verfassungsschutz verzeichnet mehr rechtsextreme Gewalttaten
24.08.2023
Die rechtsextreme Szene in Hessen wird immer gewaltorientierter. Das geht aus dem aktuellen Verfassungsschutzbericht des Landes hervor. Laut Innenminister Beuth ist der Rechtsextremismus weiterhin die größte Bedrohung. Von Andrea Löbbecke
Gabriel stellt Asyl infrage
Faeser: „Bin strikt dagegen, das individuelle Asylrecht abzuschaffen“
24.08.2023
Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert Begrenzung von Zuwanderung und stellt das Asylrecht infrage. Bundesinnenministerin Faeser erteilt dem eine deutliche Absage – und setzt Migrationspakte mit Herkunftsstaaten.
Nach rechten Vorfällen
Spreewald-Schule startet neue Leitung
23.08.2023
Zwei Lehrkräfte haben mit Schilderungen rechtsextremer Vorfälle im Alltag an einer Schule im Spreewald bundesweite Debatten ausgelöst. Die Schule startet nun mit neuer Spitze in das Schuljahr. Der Bund will prüfen, wie der Kampf gegen Rechts in der Region forciert wird.
Film-Tipp
Rache für den Holocaust? – das Drama „Plan A“ bei Arte
23.08.2023
Nach Ende des Zweiten Weltkrieges sinnt eine Gruppe Juden auf Rache für die deutschen Holocaust-Verbrechen. Der auf historischen Begebenheiten beruhende Film „Plan A“ zeigt spannend und eindringlich, wie um Frieden gerungen wurde. Von Ute Wessels
Brandenburg
Mehr Einbürgerungen in Kommunen – Bearbeitungsrückstau
23.08.2023
In Brandenburgs Städten stauen sich die Anträge auf Einbürgerung. Die meisten stammen mittlerweile von ehemaligen Geflüchteten aus Syrien. Die Bearbeitungszeit ist lang - und könnte bald noch länger werden.
Eckpunkte im Überblick
Schneller zum deutschen Pass? Kabinett soll Reform beschließen
22.08.2023
Viele Ausländer leben lange in Deutschland, beantragen aber keinen deutschen Pass. Jetzt will Innenministerin Faeser das erleichtern - auch als Anreiz für eine bessere Integration. Die Eckpunkte im Überblick: Von Theresa Münch
Trauriger Zustand
„Schlammschlachten“ vor der Wahl in der Jüdischen Gemeinde Berlin
22.08.2023
Die Jüdische Gemeinde zu Berlin ist religiöse Heimat für etwa 9.000 Menschen. Sie ist ein großer Arbeitgeber und verantwortlich für Schulen, Kitas, soziale Einrichtungen. Und sie ist tief zerstritten. Von Verena Schmitt-Roschmann
George-Floyd-Fall in Berlin?
Justiz ermittelt nach Tod eines Schwarzen bei Polizeieinsatz
22.08.2023
Ein 64-jähriger Schwarzer stirbt nach einem Polizeieinsatz. Das Verfahren wird zunächst eingestellt, weil Todesursache unklar sei. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft wieder – nach Beschwerde. Augenzeugen belasten die Polizei: Knie auf den Hals gedrückt.