Berlin

Koalition sagt Rassismus den Kampf an – Grüne und Linke fordern mehr

24.03.2024

Rassismus kann sich in vielen Formen zeigen und ist ein gesellschaftliches Problem. Darüber sind sich die meisten Politiker im Parlament einig. Bei einer Debatte zeigten sich aber auch Unterschiede - Gehört Racial-Profiling verboten? Frauen mit Kopftuch in den Staatsdienst?

Ausschluss beschlossen

FC Bundestag will keine AfD-Mitglieder mehr in seinen Reihen

24.03.2024

Wenn der politische Schlagabtausch im Parlament beendet ist, spielen Abgeordnete des FC Bundestag gemeinsam Fußball – auf dem Platz auch AfD-Politiker. Damit soll jetzt Schluss sein. Rechtsextreme seien nicht erwünscht. AfD wehrt sich – mit Verweis auf sportliche Erfolge.

Sachsen-Anhalt

Deutlich mehr Gewalt gegen Migranten verzeichnet

24.03.2024

In Sachsen-Anhalt leben vergleichsweise wenige Menschen mit Migrationserfahrung, sie erlebten aber besonders häufig rassistische Angriffe. Im vergangenen Jahr wurden Asylbewerber und Geflüchtete besonders oft Opfer von Gewalt. Die Behörden registrieren einen deutlichen Anstieg der Fälle. Die Linke fordert eine Reaktion.

Brandmauer?

CDU stimmt AfD-Antrag zu Bezahlkarte im Dresdner Stadtrat zu

24.03.2024

Die CDU-Fraktion im Dresdner Stadtrat stimmt für die Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende und unterstützt damit einen AfD-Vorstoß – eine neue Dimension der Zusammenarbeit. CDU-Chef Friedrich Merz‘ Brandmauer gefallen? Linke wirft CDU vor, nun „alle Hemmungen fallen zu lassen“.

Bayern

AfD soll mehr rechtsextreme Mitarbeiter haben als bekannt

21.03.2024

In Bayern sollen mehr Personen mit rechtsextremen Bezügen für die Landtags-AfD oder für einzelne Abgeordnete arbeiten, als bisher bekannt war. Auf dem Prüfstand ist nun, ob verfassungsfeindlichen Mitarbeitern künftig Gehälter ausgezahlt werden müssen.

Frankreich

Rassistische Straftaten 2023 stark gestiegen

21.03.2024

Frankreich hat im vergangenen Jahr einen deutlichen Anstieg rassistisch motivierter Straftaten registriert. Das Ministerium geht von einer hohen Dunkelziffer aus, weil viele Übergriffe gar nicht zur Anzeige gebracht werden. Besonders stark betroffen waren Menschen afrikanischen Ländern.

Bezahlkarte statt Bargeld

Bayern startet Test bei Asyl-Leistungen

21.03.2024

Ab Donnerstag erhalten Asylbewerber in vier bayerischen Pilot-Kommunen kein Bargeld mehr. Stattdessen gibt es die staatlichen Leistungen auf einer Bezahlkarte. Das Konzept ist umstritten. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Projekt. Von , und

DIW-Studie

Asylbewerber und Flüchtlinge wollen mehr Hilfe bei Integration

21.03.2024

Wie findet man in Deutschland einen Job? Welche Stelle stellt den Schein aus, mit dem ein Asylbewerber eine medizinische Behandlung erhalten? Viele Geflüchtete hätten gerne mehr Beratung.

Kunst und Kultur

Rechtsgutachten skeptisch bei Antisemitismusklausel

20.03.2024

Der Kampf gegen Antisemitismus auch in der Kultur sorgt für viel Diskussion. Auch Verhaltensklauseln sind im Gespräch. Nun zeigt ein Gutachten Möglichkeiten und Grenzen auf.

Vertuschung und Verharmlosung

Schule und Ministerium in der Kritik nach Lehrer-Gewalt gegen geflüchtete Schüler

20.03.2024

Der mutmaßliche Angriff einer Lehrkraft auf zwei geflüchtete Schüler in Cottbus sorgt für Proteste. Auf einer Kundgebung werfen Teilnehmer dem Bildungsministerium vor, den Vorfall unter den Teppich zu kehren, die Schule vertusche und verharmlose. Nach öffentlichem Druck entschuldigt sich der Minister.
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