De Maizière
Pegida ist Unverschämtheit
10.12.2014
Am Rande des CDU-Parteitags warnen führende CDU-Politiker vor den sogenannten Pegida-Demonstrationen. Die Menschen sollten sich nicht instrumentalisieren lassen von den Initiatoren, die islamfeindliche Vorurteile schüren. Fast zeitgleich vertagte Bundeskanzlerin Merkel das Thema Burka-Verbot.
Pegida
Neonazis und Bürgertum
04.12.2014
Heute wäre das Bürgertum die Gemeinschaft aller deutschen Staatsbürger, unabhängig von der Abstammung, der Rasse, der Sprache, der Heimat und Herkunft, des Glaubens, der religiösen oder politischen Anschauungen. So bestimmt es unser Grundgesetz. Wer ein Problem damit hat, ist selbst das Problem und das muss dann auch so benannt werden, liebe Journalisten! Von Anja Seuthe
Unfreiwilliger Spendenlauf
Neonazis sammelten 10 Euro pro Meter für eigene Abschaffung
18.11.2014
Im oberfränkischen Wunsiedel hat der Widerstand gegen Neonazis fast schon Tradition. Zum alljärhlichen "Heldengedenken" formieren sich Bündnisse gegen Rechts, um den Neonazis Paroli zu bieten. So auch dieses Jahr – äußerst kreativ sogar. Von Wolfgang Lammel
Keine Volksverhetzung
Anti-Israel-Demonstration nicht strafbar
17.11.2014
Kritik an einem ausländischen Staat fällt nicht unter den Straftatbestand der Volksverhetzung. Mit dieser Begründung hat die Staatsanwaltschaft Mainz die Beschwerde gegen israelkritische Parolen bei einer Kundgebung zurückgewiesen.
Hannover
Gericht genehmigt Anti-Islam-Demo von „Hooligans“
14.11.2014
Das Verwaltungsgericht Hannover hat eine von der Polizei verbotene Hooligan-Demonstration mit rund 5.000 Teilnehmern in Hannover genehmigt. Experten rechnen mit Krawallen. Bei einer Demonstration Ende Oktober in Köln kam es zu heftigen Ausschreitungen. Viele Demonstranten hatten ausländerfeindliche Parolen gegrölt.
Demo auch in Berlin
Rechte Hooligans: Köln war erst der Anfang
29.10.2014
Erst Köln, jetzt Berlin und Hamburg. Die Gruppierung "Hooligans gegen Salafisten" ruft zu neuen Demonstrationen auf. Am 9. November ist eine Kundgebung auf dem Platz der Republik zwischen Reichstagsgebäude und Bundeskanzleramt geplant - Gewaltexzesse und ausländerfeindliche Parolen wohl inklusive.
Sogenannte Hooligans
De Maizière für Verbot gefährlicher Demos
29.10.2014
Der Bundesinnenminister spricht sich für ein entschlossenes Handeln gegen Hooligans aus. Gewalttätige Demonstrationen wie in Köln sollen gegebenenfalls verboten werden. Der ausländerfeindliche Hintergrund der Demonstration ist kaum Thema.
Neue Dimension der Gewalt
Von wegen Anti-Salafisten-Demo. Nazis grölten „Ausländer raus“
28.10.2014
Anstelle einer Anti-Salafisten-Demo von Hooligans wurde Köln Zeuge eines der größten ausländerfeindlichen Nazi-Gewaltexzesse der vergangenen 20 Jahre. Wie die Polizei mitteilt, haben neue gemesame Feindbilder die gewaltbereite Szenen verbunden.
Die Keupstraße im NSU-Prozess
Bundesweite Aktion soll an Rolle der Sicherheitsbehörden erinnern
13.10.2014
Zum ersten Tag, an dem der Bombenanschlag auf die Keupstraße im NSU-Prozess verhandelt wird, mobilisiert die Intiative "Keupstraße ist überall" zu einem bundesweiten Aktionstag und einer Demonstration vor dem Münchner Oberlandesgericht. Von Simon Tement
Antisemitische Aufrufe
Zentralrat beklagt Judenhass bei Demonstrationen
22.07.2014
Der Zentralrat der Juden beklagt bei Demonstrationen gegen den Nahostkrieg eine "Explosion an bösem und gewaltbereitem Judenhass". Am Wochenende hatten mehrere tausend Menschen gegen den militärischen Angriff Israels im Gazastreifen protestiert.