Kugelbombe

Anschlag auf Asylunterkunft in Brandenburg vereitelt

13.02.2025

Polizei, Polizeiauto, Polizeieinsatz, Straße, Hundertschaft
Ein 21-jähriger Deutscher soll sich mit Sprengstoff ausgerüstet haben, um ein Wohnheim für Asylbewerber in Brandenburg anzugreifen. Doch nach einem anonymen Hinweis kann die Polizei Schlimmeres verhindern.

Brandenburg

Fast jeder fünfte Arzt kommt aus dem Ausland

06.02.2025

Deutschland leben mindestens 600 000 Migranten mit Diabetes © heipei auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Ob in einem Krankenhaus oder in einer Praxis in der Stadt oder auf dem Land: Ohne ausländische Ärztinnen und Ärzte wäre die derzeitige gesundheitliche Versorgung der Brandenburger undenkbar. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine AfD-Anfrage hervor – gestellt nach Aschaffenburg.

50-Euro-Limit bei Bezahlkarte

Initiativen wollen Geflüchteten zu mehr Bargeld verhelfen

04.02.2025

Portemonnaie, Geldbeutel, Geld, Armut, Hand, Einkauf
Mit der Einführung der Bezahlkarte können Asylbewerber monatlich nur noch 50 Euro abheben. Die umstrittene Maßnahme steht massiv in Kritik. Flüchtlingsinitiativen wollen den Betroffenen deshalb mit Tauschaktionen zu mehr Bargeld verhelfen.

Brandenburg

SPD-BSW-Koalition will Nazi-Check für Beamte wieder abschaffen

13.01.2025

Brandenburg, Landtag, Parlament, Politik, Politiker, Abstimmung
Der Verfassungstreuecheck für angehende Beamte in Brandenburg ist noch kein halbes Jahr alt. Damit sollen Extremisten aus dem Staatsdienst ferngehalten werden. Die neue SPD-BSW-Koalition will ihn wieder streichen.

Brandenburg

Geflüchtete leisten 408.200 Stunden gemeinnützige Arbeit

07.01.2025

Laub, Wiese, Gärtner, Herbst, Ehrenamt, Arbeit, Kehren, Natur
Viele Asylbewerber in den Erstaufnahmeeinrichtungen möchten regulär arbeiten. Das wird ihnen aber verwehrt. Nur gemeinnützige Arbeiten wie Garten- und Landschaftspflege sind ihnen erlaubt. Auch das nehmen sie immer mehr wahr. Der Flüchtlingsrat sieht ein Vorurteil entkräftet.

Brandenburg

SPD und BSW sind sich einig: Was steht im Koalitionsvertrag?

28.11.2024

Koalitionsvertrag, Brandenburg, SPD, BSW, Politik
SPD und BSW wollen in Brandenburg gemeinsam regieren und betreten damit Neuland in Deutschland. Der Koalitionsvertrag ist fertig. In der Migrationspolitik präsentierte sich BSW bisher als Hardliner. Was steht nun im Vertrag?

Brandenburg

Flüchtlingsrat: Minister schürt Hass gegen Ausländer

17.11.2024

Michael Stübgen, Politik, Brandenburg, Innenminister, CDU
Brandenburgs Innenminister Stübgen wird nicht müde, seine Forderungen zum Stopp von „illegaler“ Migration zu wiederholen. In den Augen des Flüchtlingsrates schürt er damit Hass gegen Ausländer. Der Minister weist die Kritik zurück.

Nicht der Erste im Osten

AfD in Brandenburg bald mit hauptamtlichem Bürgermeister

13.11.2024

Rathaus, Stadt, Gebäude, Amt, Bürgermeister, Gemeinde
In Brandenburg gibt es voraussichtlich bald den ersten hauptamtlichen AfD-Bürgermeister. Jüterbogs Bürgermeister wechselt zur Rechtsaußen-Partei. Seine AfD-Nähe war schon lange kein Geheimnis.

Der neue Landtag

Mehr rechtsextremistische AfD-Abgeordnete in Brandenburg

25.09.2024

Landtag, Brandenburg, Potsdam, Politik, Parlament
In der bisherigen AfD-Landtagsfraktion in Brandenburg hat der Landesverfassungsschutz sechs Abgeordnete als rechtsextremistisch eingestuft. Nun liegt eine neue Einschätzung vor.

Rechts überholen?

AfD-Strategie der Union ist nicht aufgegangen

25.09.2024

CDU, Logo, Christlich Demokratische Union, Gebäude, Fenster, Himmel
Die Strategie der Union, die AfD im Brandenburger Wahlkampf rechts zu überholen, ist laut Extremismusforscher Botsch nicht aufgegangen. Auch die SPD habe keinen Sieg davongetragen.
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