Bodo Ramelow im Gespräch

„Raschen EU-Beitritt auch Moldau oder Serbien anbieten“

08.05.2022

Bodo Ramelow, Die Linke, Thüringen, Politik, Ministerpräsident, Politiker
Thüringens Ministerpräsident Ramelow tritt für Waffenlieferungen an die Ukraine ein. Das Motto der Friedensbewegung „Frieden schaffen ohne Waffen“ bleibe dabei grundsätzlich gültig. Es trete jedoch im Falle eines Angriffskrieges hinter das Selbstverteidigungsrecht des Angegriffenen zurück, sagte Ramelow im Gespräch. Von

Rufe nach Koordinierung

„Masterplan“ oder „Luftbrücke“ zur Verteilung der Ukraine-Flüchtlinge

22.03.2022

Flugzeug, Flughafen, Abflug, Einwanderung, Abschiebung
Der Krieg in der Ukraine zwingt immer mehr Menschen zur Flucht. Außenministerin Baerbock schlägt eine Luftbrücke vor, um Flüchtlinge auf verschiedene EU-Länder zu verteilen. In Deutschland wird ein Masterplan zur Bereitstellung von Betten verlangt.

„Unfall, Einzelfall, Versagen“

Schwere Vorwürfe wegen mangelnder Aufarbeitung des NSU-Terrors

05.11.2021

Der staatseigene Untergrund © HU Kampa @ flickr.com (CC 2.0)
Auch Jahre nach der Verurteilung von Beate Zschäpe sind viele Fragen zur Terrozelle NSU offen. Am zehnten Jahrestag der Selbstenttarnung des Terrorkomplexes wird massive Kritik am Umgang der Behörden mit deren Taten laut.

Straßenbahn in Erfurt

Nazi beleidigt, bespuckt und tritt 19-jährigen Syrer

27.04.2021

Neonazi, Nazi, Straßenbahn, Rassismus, Gewalt, Rechtsextremismus
Ein 17-jähriger Syrer wird in einer Erfurter Straßenbahn von einem 39-jährigen Nazi brutal angegriffen. Ein Video zeigt das Geschehen und löst im Netz eine Debatte um Zivilcourage aus.

Erinnerung bewahren

Bundespräsident und Überlebende erinnern an Befreiung Buchenwalds

12.04.2021

Konzentrationslager, Buchenwald, KZ, Nationalsozialismus, Zaun, Gefängnis
Steinmeier rief dazu auf, die Erinnerung an die NS-Barbarei zu bewahren: „Wer sich nicht mehr daran erinnert, was geschehen ist, der hat auch vergessen, was geschehen kann.“ Überlebende des Lagers bei Weimar warnten vor neuer Ausgrenzung und Hetze.

Befreiung vor 75 Jahren

Stilles Gedenken in Buchenwald

14.04.2020

Konzentrationslager, Buchenwald, KZ, Nationalsozialismus, Zaun, Gefängnis
Statt der Befreiung des KZ Buchenwald vor 75 Jahren öffentlich zu gedenken, können wegen der Corona-Krise selbst die Kränze auf dem ehemaligen Appellplatz des Lagers nur in aller Stille abgelegt werden. Eine Webseite soll die Erinnerung wachhalten.

"Hau ab, Du Judensau"

Angriff auf jüdisches Restaurant in Chemnitz

10.09.2018

Restaurant, Schalom, Koscher, Jüdisch, Essen, Antisemitismus
Bei den gewalttätigen Ausschreitungen in Chemnitz vor rund zwei Wochen wurde auch ein jüdisches Restaurant angegriffen. Der Vorfall wurde erst jetzt bekannt und löste bundesweit Empörung aus. Gefordert wird eine umfassende Aufklärung.

Bodo Ramelow

Erstarken des Antisemitismus nicht Flüchtlingen zuschieben

09.08.2018

Thüringens Ministerpräsident Ramelow warnt, Antisemitismus nur Flüchtlingen aus muslimisch geprägten Ländern zuzuschieben. Antisemitismus sei schon immer präsent gewesen und mittlerweile in der Mitte angekommen. Von Dirk Löhr

Essener Tafel

Aufnahmestopp für Ausländer löst Armutsdebatte aus

05.03.2018

Euro © Alf Melin @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Die Vorgänge bei der Essener Tafel lenken den Blick auf die Nöte armer Menschen in Deutschland. Politiker von Linken und Grünen sehen die umstrittene Essener Entscheidung als "Hilfeschrei".

"Brutalisierung der Abschiebepraxis"

Bundesregierung bringt schärferes Abschieberecht auf den Weg

23.02.2017

Abschiebestopp, Flüchtlinge,
Das Bundeskabinett hat einen Gesetzesentwurf zur "besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht" gebilligt. Es sieht die Erweiterung der Abschiebehaft vor sowie Einschränkung der Bewegungsfreiheit. Pro Asyl warnt vor "Brutalisierung der Abschiebepraxis".
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