BAMF

Nur einen von mehr als 2.000 Kirchenasyl-Fällen erkannte das Bamf im vergangenen Jahr als Härtefall an. EKD-Flüchtlingsbischof wirft dem Bamf Asyl-Ablehnungen in Textbausteinen vor. Die Kirchengemeinden hingegen guckten auf den Einzelfall.

Die Zahl neu ankommender Flüchtlinge in Deutschland ist gesunken. Das bestätigt auch die Jahresbilanz der Asylanträge. Gesunken ist auch der Anteil derer, die in Deutschland Schutz zuerkannt bekommen. Faser hält weiter an Grenzkontrollen fest.

Eine versuchte Abschiebung aus einem Bremer Gemeindezentrum löste zuletzt heftige Kritik aus. Bremens Innensenator tobt und warnt vor Konsequenzen für das Kirchenasyl. Derweil kassiert seine Behörde vor Gericht eine deutliche Niederlage.

Nach dem plötzlichen Sturz von Baschar al-Assad in Syrien ist die Lage unübersichtlich. Dennoch ist in Deutschland eine Debatte über Rückführung syrischer Geflüchteter entfacht. Experten warnen eindringlich vor voreiligen Forderungen. Eine unmittelbare Folge hat das Geschehen in Syrien dennoch.

Folgt man der Asyldebatte, könnte man annehmen, Deutschland stünde vor einem immer weiter wachsenden Problem. Amtliche Zahlen belegen das Gegenteil: Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der Asylanträge um ein Viertel zurückgegangen.

Ich schreibe aus Erfahrung: Sparmaßnahmen stellen Integrationskursträger vor grundlegende Finanzierungsprobleme und erschweren Zugewanderten die gesellschaftliche Teilhabe. Von Steffen Groß

Im September zählte die Bundespolizei knapp 7.000 „unerlaubte“ Einreisen. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein drastischer Rückgang. Auch die Zahl der Asylerstanträge ist stark rückläufig.

Deutlich weniger Menschen haben seit Jahresbeginn in Deutschland Asyl beantragt als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Vor dem EU-Migrationsgipfel spielt die Statistik Bundeskanzler Scholz in die Hände. Die meisten Schutzsuchenden kommen weiterhin aus Syrien und Afghanistan.

Dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge werden mehr Fälle von Kirchenasyl gemeldet. Zumeist geht es um Flüchtlinge, für die eigentlich ein anderes EU-Land zuständig ist. Kirchenasyl ist Hilfe in Härtefällen.

In Hamburg ist ein 29-jähriger Afghane aus dem Kirchenasyl heraus abgeschoben worden. Kirchen kritisieren den Bruch, auch die Hamburger Fraktionen von Linke und Grünen verurteilen das Vorgehen.