Die Thüringer Landesregierung besetzt die Stelle des Antiziganismus-Beauftragten nicht neu. Kritiker sprechen von einem „fatalen Signal“ – und warnen vor einem Rückschritt im Kampf gegen tief verwurzelte Diskriminierung.
Die Minderheit der Sinti und Roma ist in Deutschland noch immer Diskriminierungen ausgesetzt – und die Fallzahlen steigen. Selbst in Schulen und Behörden werden sie ausgegrenzt, wie aus dem Bericht der bayerischen Meldestelle hervorgeht.
Diskriminierung ist Alltag für viele Menschen, zeigt ein zivilgesellschaftliches Lagebild. Besonders oft gibt es Anfeindungen gegen Schwarze und Muslime. Viele Fälle sind aber gar nicht über das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz gedeckt. Experten fordern eine Reform.
Deutlich mehr Übergriffe hat die Melde- und Informationsstelle Antiziganismus für das Jahr 2024 verzeichnet. Viele Fälle traten im Bildungswesen auf. Doch die Organisation sieht auch Erfolge im Kampf gegen Antiziganismus.
Die neue Bundesregierung plant die Abschaffung der Stelle des Antiziganismus-Beauftragten. Das stößt auf scharfe Kritik auf Seiten der Betroffenen und der Opposition. Deutschland inszeniere sich als „Erinnerungsweltmeister“, zugleich erteile es dem Kampf gegen Antiziganismus eine Absage.
Die nationale Minderheit der Sinti und Roma hat in ihrer Geschichte immer wieder Verfolgung, Ausgrenzung und Diskriminierung erlebt – mit Auswirkungen bis in die Gegenwart. Rheinland-Pfalz setzt jetzt ein Zeichen.
Ein Amt verschwindet – und mit ihm historische Verantwortung. Die Entscheidung gegen den Antiziganismusbeauftragten ist mehr als Symbolik: Sie ist ein politisches Statement – eine Verhöhnung der Opfer. Von Ekrem Şenol
Wenn die Statistik zu politisch motivierter Kriminalität präsentiert wird, bleibt ein Bereich oft unerwähnt: Antiziganismus. Dabei haben Straftaten gegen Sinti und Roma 2024 ein Rekordniveau erreicht – obwohl viele Taten im Dunkelfeld bleiben.
Antiziganistische Vorfälle haben im vergangenen Jahr in Berlin einen neuen Höchststand erreicht. Die Dokumentationsstelle Antiziganismus sieht in Berlin eine besorgniserregende gesellschaftliche Entwicklung. Aber auch in Behörden und Schulen gibt es Probleme.
Innerhalb von zwei Jahren hat sich die Zahl von antisemitisch motivierten Straftaten mehr als vervierfacht. Ein Grünen-Politiker nennt mögliche Gründe: Antiziganistische Einstellungen in der Gesellschaft immer noch weit verbreitet.