Rassismus

Am 1. Juli 2009 erstach im Dresdner Landgericht ein deutscher Mann mit einem Küchenmesser eine ägyptische Frau. Die Tat gilt als der erste islamfeindliche Mord in Deutschland, vermutlich weil es der erste ist, bei dem der Täter seine rassistische Einstellung so offen äußerte: Zuvor hatte er sein Opfer als ‚Islamistin’ und ‚Terroristin’ beschimpft und Nichteuropäern und Muslimen ein Lebensrecht in Deutschland abgesprochen. Von Lalon Sander

Der Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte in Berlin und Professor für Menschenrechte und Menschenrechtspolitik an der Universität Erlangen-Nürnberg, Heiner Bielefeldt, bezeichnete den „harten Kern der Islamophobie“ als rassistisch.

Rassismus ist in der deutschen Gesellschaft fest verankert. Wer glaubt, völlig frei davon zu sein, sollte Noah Sows Buch „Deutschland Schwarz Weiss“ lesen. Von GastautorIn

Die Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) hat in einem Interview mit der Tageszeitung „Die Welt“ einen „Good-Internet-Kodex“ gefordert. Sie appellierte an die deutsche „Zivilgesellschaft“ sich gegen ungesetzliche Angebote im Netz zu wehren. „Der Dreck muss raus aus dem Netz“, sagte die Ministerin vor allem in Bezug auf rechtsextremistische Hass-Seiten im Internet.

Muslime sind immer öfter von rassistischen Agitationen betroffen. Ein kurzer Blick in die Antidiskriminierungsberichte der letzten Jahre reicht aus, um sich das Ausmaß islamophober Einstellungen in der Gesellschaft vor Augen zu führen. Seinen traurigen Höhepunkt erreichte dieser Trend letzte Woche Mittwoch während einer Verhandlung im Dresdener Landgericht. Von Bekir Altas

Der Rassismus ist für den europäischen Fußball eines der größten Probleme. Nicht selten fühlen sich Profis seelisch belastet, da entweder erboste Fans, rassistische Gegenspieler oder aber ein neidischer Mannschaftskollege sie aufgrund ihrer Abstammung diskriminiert. Dies schlägt sich natürlich im nächsten Schritt in ihren Leistungen nieder. Die Ergebnisse sind oftmals Schwächephasen, die wiederum zur Folge haben, dass diese Spieler immer weiter aufs Abstellgleis geschoben werden – ihre Zukunft im jeweiligen Verein wird gefährdet. Von Burak Altas

„Rassismus wird in Deutschland zu eng gefasst, häufig mit Rechtsextremismus gleichgesetzt“, kritisierte Heiner Bielefeldt, Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte, bei einem Fachgespräch zu den Empfehlungen des UN-Antirassismus-Ausschusses an Deutschland vergangene Woche in Berlin. Hendrik Cremer, wissenschaftlicher Referent am Institut, regte eine Initiative im Deutschen Bundestag für einen Antirassismusbeschluss an, der sich in seinem Format am Antisemitismusbeschluss des Deutschen Bundestags von November 2008 orientieren könnte.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) hat in seinem Jahresbericht 2009 das Vorgehen Deutschlands im Kampf gegen den Terrorismus scharf kritisiert. „Im Zuge der Terrorismusbekämpfung wird das absolute Folterverbot untergraben“, heißt es in dem Bericht.

Die „Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz“ des Europarates (ECRI) hat gestern ihren aktuellen Deutschlandbericht veröffentlicht. Der Europarat bezeichnet darin den Kampf gegen Rassismus in Deutschland als unzureichend. In dem Bericht wird auch das Kopftuchverbot für Lehrerinnen kritisiert.

Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) hat die Ergebnisse [pdf] der ersten EU-weiten Erhebung zu den Erfahrungen von Zuwanderern und ethnischen Minderheiten mit Diskriminierung und rassistisch motivierten Straftaten veröffentlicht. Die Erhebung zeigt, dass Diskriminierung, Belästigung und rassistisch motivierte Gewalt weitaus verbreiteter sind, als amtliche Statistiken vermuten lassen. An der Befragung nahmen 23 500 Menschen aus 27 Ländern teil.