Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:Schikane oder Steuern?
Ministerium kippt umstrittene Verpackungsregel für Shisha-Tabak
24.06.2024
Shisha-Bars haben in Deutschland keinen guten Ruf. Deshalb rumorte es, mit der Kleinpackung-Pflicht und höheren Preisen habe die Politik die Szene schikanieren, die Branche kaputtmachen wollen. Bald soll es Wasserpfeifentabak aber wieder in großen Packungen geben – wegen Steuern.
Viele immer noch in Gefahr
Ortskraft aus Afghanistan: „Am Anfang habe ich nur geweint“
23.06.2024
Vor fast drei Jahren endete der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Mit der Machtübernahme der Taliban brach das Chaos aus. Zahlreiche Ortskräfte und ihre Familien sind noch immer in Gefahr. Eine von ihnen ist die Familie von Amena Rahemy. Grüne fordern: Aufnahmeverfahren an Realität anpassen. Von Lena Köpsel
25 statt 1000
530 Einreisen Gefährdeter über Afghanistan-Aufnahmeprogramm
23.06.2024
Bisher sind im Schnitt nur rund 26 gefährdete Afghanen in den pro Monat mit dem Aufnahmeprogramm nach Deutschland eingereist. 1.000 im Monat wären möglich. Laut Bundesregierung bleibt die Identifizierung eine Herausforderung.
„Meilenstein“
Bund und Länder setzen Kommission gegen Antiziganismus ein
23.06.2024
Vor zwei Jahren hat Mehmet Daimagüler das neu geschaffene Amt als Antiziganismus-Beauftragter der Bundesregierung angetreten. Nun setzen Bund und Länder eine Kommission ein, um Sinti und Roma im Land mehr zu unterstützen.
Drei Jahre Wartezeit
Vor Inkrafttreten der Einbürgerungsreform Antragsstau in Behörden
23.06.2024
Am nächsten Donnerstag tritt die Einbürgerungsreform in Kraft. Mehr Menschen bekommen damit die Chance auf den deutschen Pass. Sie müssen sich aber auf lange Wartezeiten einstellen. Eine Umfrage zeigt, dass sich die Anträge jetzt schon stauen.
Sachsen weltoffen genug?
Fachkräftemangel erst am Anfang
20.06.2024
Ob Pflege, Handwerk oder Gastronomie – in vielen Branchen fehlen Fachkräfte. Und der Mangel dürfte sich noch verschärfen. So auch in Sachsen. Doch ist das Land im internationalen Wettbewerb um gute Köpfe weltoffen genug?
„Wir haben versagt“
Erinnerungsort an Opfer des NSU eingeweiht
20.06.2024
Mit einer Gedenkfeier ist in Erfurt ein Erinnerungsort für die Opfer des NSU-Terrors eingeweiht worden. Die Installation vor dem Landtag verweist auch auf Versäumnisse der Thüringer Sicherheitsbehörden bei der Aufklärung der Mordserie.
Europäischer Gerichtshof
Deutschland kann Flüchtlingsstatus anderer EU-Länder ablehnen
19.06.2024
In Griechenland wurde sie als Flüchtling anerkannt, in Deutschland aber nicht: Geht das? Auf die Klage einer Syrerin hin gibt der EuGH den deutschen Behörden nun einen klaren Handlungsauftrag: eine eigenständige Prüfung, aber kein Automatismus.
Caritas kritisiert
Abschiebehaft in Rheinland-Pfalz oft rechtswidrig
19.06.2024
Im rheinland-pfälzischen Ingelheim werden ausreisepflichtige Personen in Abschiebehaft genommen – oft zu Unrecht, beklagt die Caritas. Doch damit nicht genug der Kritik vom Diözesanverband, der dort berät.
Verfassungsschutzbericht
Rechtsextreme und „Reichsbürger“-Szene wachsen weiter
18.06.2024
Russische Cyberangriffe, Gefahr durch Fundamentalisten, wachsende rechtsextreme Szene: Die Sicherheitslage wird nach Einschätzung des Verfassungsschutzes von innen und außen bedroht. Die größte verfassungsfeindliche Gruppe ist weiter die rechtsextreme Szene – viele gewaltbereit. Linke fordert Taten statt Aktionspläne.