Panorama

Das Video soll in einem der teuersten Berliner Tennisclubs aufgenommen worden sein. Er zeigt verstörende Szenen einer Party mit „Ausländer-Raus“-Gesängen. Die rassistischen Parolen haben laut Polizei ein Nachspiel.

Die Frage ist nicht, ob es Rassismus und Diskriminierung in der Polizei-Arbeit gibt, sondern wie verbreitet er ist. Das wollen Forscher in einer auf drei Jahre angelegten Untersuchung herausfinden – und Licht in ein Dunkelfeld bringen.

Eine junge Geflüchtete wird bei Minustemperaturen auf die Straße gesetzt. Sozialleistungen gestrichen, sogar Rückforderungen gestellt. Das sieht das neue „Sicherheitspaket“ vor. Doch ein Gericht stoppt die Maßnahme. Der Fall empört – nicht nur Pro Asyl.

Die EU-Asylagentur hat im vergangenen Jahr einen deutlichen Rückgang an neuen Anträge verzeichnet. Das liegt vor allem an niedrigeren Zahlen aus Deutschland. Die meisten Menschen kommen aus bekannten Krisenregionen.

In Sachsen fehlt Pflegepersonal. Deshalb richtet das Land sein Blick ins Ausland. Ein schwieriges Unterfangen mit langen Anerkennungsverfahren. Es gibt aber noch ein anderes Problem: Mehr als jeder Dritte Sachse wählt die AfD – und macht das Land unattraktiv für ausländische Fachkräfte.

Abschiebungen nach Syrien gibt es seit 2012 nicht. Wer freiwillig in das vom Krieg verwüstete Land zurückkehren möchte und sehr wenig Geld hat, kann finanzielle Unterstützung erhalten. Davon machen bisher aber nur ganz wenige Gebrauch.

Die Beratungsstelle erreichen immer mehr und drastischere Fälle. Besonders bei Behörden und im Bereich Bildung gibt es einen Anstieg, dort fehlt jedoch die rechtliche Handhabe. Das Gleichbehandlungsgesetz läuft hier ins Leere.

Menschen mit Migrationsgeschichte und Muslime sind in den Rundfunkräten massiv unterrepräsentiert – während Juden, politische Parteien und sogar Bauern massiv überrepräsentiert sind. Eine Studie deckt die Schieflage auf.

Angriffe auf jüdische Studierende und Israel-Hass: Seit dem 7. Oktober 2023 ist der Antisemitismus an deutschen Hochschulen präsenter denn je, heißt es in einem neuen Lagebericht. Über rechtsextrem motivierten Antisemitismus schweigt der Bericht.

Verdachtsunabhängige Polizeikontrollen haben im vergangenen Jahr massiv zugenommen. Das teilt die Bundesregierung auf eine Anfrage der Linke über Racial Profiling mit – rassistische Polizeikontrollen von Personen aufgrund ihres Aussehens.