Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Thüringen

Verfassungsschutz: Rechtsextreme Szene von der AfD bestimmt

24.10.2024

Thüringen, Verfassungsschutz, Landesamt, Schild, LfV
Nach einigen Verzögerungen liegt nun der Thüringer Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023 vor. Er berichtet vom Versuch, den Staat zu destabilisieren und einer wachsenden AfD.

Chancenkarte

550 Visa pro Monat für Arbeitswillige

24.10.2024

Visum, Visa, Einreise, Deutschland, Einwanderung, Migration
Vor allem in Indien, China, Pakistan und der Türkei gibt es Interesse an der neuen Chancenkarte. Anders als bei anderen Formen der Arbeitskräftemigration muss man hier keinen Arbeitsvertrag vorweisen.

Frontex: Rückläufiger EU-Trend

Drastischer Rückgang: Schweiz schließt Asylzentren

24.10.2024

Frontex, Uniform, Logo, Europäische Union, Grenzschutz, Europa
Europaweit beklagen Politiker steigende Geflüchtetenzahlen. Offizielle Statistiken zeigen ein gegensätzliches Bild: Die Schweiz schließt aufgrund drastisch sinkender Zahlen sogar Asylzentren. Frontex bestätigt den rückläufigen Trend.

„Rechter Populismus“

Lindner will bei Bürgergeld Rotstift ansetzen – auch bei Ukrainern

23.10.2024

Thermostad, Heizung, Wärme, Warm, Winter, Gas, Kosten
Der Staat erstattet Menschen mit Bürgergeld die Unterkunftskosten. Hier will Finanzminister Lindner jetzt kürzen – ebenso bei den ukrainischen Kriegsflüchtlingen. Die Bundesregierung dementiert. Experten widersprechen Lindner ebenfalls. Die Linke wirft ihm „rechten Populismus“ vor.

Amtliche Zahlen

Bundespolizei meldet deutlichen Rückgang „unerlaubter“ Einreisen

23.10.2024

Grenze, Deutschland, Österreich, Schild, Zoll, Einwanderung, Migration
Im September zählte die Bundespolizei knapp 7.000 „unerlaubte“ Einreisen. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein drastischer Rückgang. Auch die Zahl der Asylerstanträge ist stark rückläufig.

Sachsen-Anhalt

Ausgeschriebene Stellen für Sprachlehrkräfte teils unbesetzt

22.10.2024

lehrer, pult, schule, klasse, tafel, schreibtisch
Schüler, die noch nicht ausreichend Deutsch sprechen, sollen auf dem Weg in Regelklassen stärker unterstützt werden. Doch es fehlen Lehrkräfte – und das Land findet keine.

Arbeitsmigration

Verfahren künftig ohne Ausländerbehörden?

22.10.2024

Behörde, Ausländerbehörde, Ausländeramt, Amt, Ausländer
Wenn Arbeitskräfte nach Deutschland kommen wollen, müssen sie mit verschiedenen Behörden Kontakt aufnehmen. Eine Studie empfiehlt effizientere Prozesse. Die Ausländerbehörden sollen entlastet werden.

Schalke-Sportchef beleidigt

N-Wort „kein Verstoß gegen die X-Regeln“

21.10.2024

X, Soziale Medien, Social Media, Lupe, Straftat, Hasse, Hetze
Im Internet wird der Schalker Sportchef mehrmals rassistisch beleidigt. Der Verein meldet die Posts der Plattform X. Das Ergebnis der Prüfung überrascht: Es läge kein Verstoß gegen die X-Regeln vor. Dagegen wehrt sich nun der Verein.

Studie

Mehr ukrainische Flüchtlinge wollen im Ausland bleiben

21.10.2024

Ukraine, Demonstration, Fahne, Flagge, Flucht, Menschen, Demo
Je länger der Krieg in der Ukraine dauert, desto eher können sich ukrainische Geflüchtete vorstellen, nicht mehr zurückzukehren. Das geht aus einer aktuellen Erhebung hervor. Die meisten Ukrainer leben in Deutschland.

Islamkritische Posts

Gericht prüft Abberufung von Schöffen

21.10.2024

Richter, Hammer, Justiz, Urteil, Entscheidung, Rechtsprechung, Gesetz
Kann jemand Richter sein, der ausländer- und islamkritische Posts in sozialen Netzwerken verbreitet? Diese Frage muss das Amtsgericht Bad Iburg prüfen. Es geht um einen Schöffen, der für die FDP im Stadtrat sitzt.
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