Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Ramdan-Ende

Steinmeier dankt Muslimen für Corona-Maßnahmen

25.05.2020

Der Bundespräsident grüßt die Muslime zum Ende des Ramadans und dankt für deren Beitrag zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, warnt vor einer übereilten Rückkehr der Gläubigen in die Moscheen.

Fleischindustrie am Pranger

Ketten-Werkverträge zu Lasten ausländischer Arbeitnehmer

25.05.2020

Mit Hilfe von Subunternehmen und ausländischen Vertragsarbeitern konnten die großen Fleischunternehmen ihre Lohnkosten extrem senken. Das ging oft auf Kosten der Arbeitsbedingungen. Von

Landessozialgericht NRW

Keine Kürzung von Asylbewerberleistungen

22.05.2020

Der Ausschluss von Sozialleistungen für Asylsuchende ist verfassungsrechtlich ausgeschlossen, wenn ein Aufenthalt in Deutschland ausländerrechtlich hingenommen wird. Das hat das Landessozialgericht NRW im Fall von irakischen Asylsuchenden entschieden.

Corona

220.000 Einwanderer unterbrechen Integrationskurse

20.05.2020

Die Corona-Krise macht auch nicht vor den Integrationskursen für Einwanderer halt. Um ihre Integration voranzubringen, seien nun auch digitale Unterrichtmöglichkeiten nötig, erklärt das Bamf. Sonst droht das Ankommen in Deutschland zu scheitern.

Teilnahme an Neonazi-Krawallen

Rechtsextremist darf trotz Verurteilung Volljurist werden

20.05.2020

Ein sächsischer Rechtsreferendar darf trotz Teilnahme an einer Neonazi-Demonstration und Verurteilung zu einer 16-monatigen Freiheitsstrafe seine Ausbildung zum Juristen fortführen.

Bundesverfassungsgericht

BND muss Grundrechte von Ausländern auch im Ausland achten

20.05.2020

Das Bundesverfassungsgericht hat die Abhörpraxis des BND im Ausland gekippt. Bis Ende 2021 gelten die derzeitigen Regeln vorerst weiter, müssen bis dahin allerdings geändert werden. Reporter ohne Grenzen begrüßt Urteil als Quittung für die Regierung.

"Große Probleme"

Bamf stellt wieder negative Asylbescheide zu

19.05.2020

Wegen den Corona-Kontaktbeschränkungen hatte das Bamf die Zustellung von negativen Asyl-Bescheiden eingestellt. Jetzt werden sie wieder versandt. Grünen kritisieren das scharf: Das stelle die Betroffenen vor „sehr große Probleme“.

Bundessozialgericht

Elterngeld auch für arbeitslose EU-Bürger

19.05.2020

EU-Bürger in Deutschland haben grundsätzlich Anspruch auf Elterngeld, außer sie sind nicht freizügigkeitsberechtigt. Das hat das Bundessozialgericht im Falle einer kroatischen Klägerin entschieden.

Interview mit Julia Bernstein

Judensterne auf Anti-Corona-Demos verharmlosen Schoah

19.05.2020

Angesichts antisemitischer Tendenzen in der Protestbewegung gegen Corona-Beschränkungen fordert die Frankfurter Antisemitismus-Forscherin Julia Bernstein im Gespräch eine breite Solidarität mit Juden in Deutschland. Von

Verfassungsschutz

Extremisten wollen Corona-Proteste für sich nutzen

18.05.2020

Tausende haben am Wochenende gegen die Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern demonstriert. Politiker zeigen viel Verständnis für die Proteste, warnen aber vor dem Einfluss von Rechtsextremen.
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