Leitartikel

Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:

Expertin Schwarz-Friesel

Bei Antisemitismusbekämpfung ist Deutschland „scheinheilig“

25.01.2018

Antisemitismus-Forscherin Monika Schwarz-Friesel wirft Deutschland Scheinheiligkeit im Kampf gegen Antisemitismus vor. Die Justiz beispielsweise versage regelmäßig bei antisemitischen Straftaten. Von Elisa Makowski Von Elisa Makowski

Interview mit Benedikt Behlert

„Ausschluss von Familiennachzug ist völkerrechtlich großen Bedenken ausgesetzt.“

24.01.2018

Wenn es um die Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge geht, argumentieren Politiker gerne damit, dass es keinerlei völkerrechtliche Verpflichtung gibt, Familiennachzug zuzulassen. Rechtsexperte Benedikt Behlert erklärt im Gespräch, warum das so nicht stimmt.

Antisemitismus

Mehrheit der Länder nicht für Pflichtbesuche in KZ-Gedenkstätten

23.01.2018

In allen Bundesländern besuchen Schulklassen NS-Gedenkstätten. Die Kultusminister sind überzeugt, dass die Exkursionen die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus vertiefen. Pflichtbesuche jedoch hält eine Mehrheit für den falschen Weg.

Immer wieder Wurzen

In der nordsächsischen Stadt häufen sich die fremdenfeindlichen Attacken

22.01.2018

In Wurzen nahe Leipzig gibt es seit Jahren rassistische Attacken. Laut Kritikern liegt das an organisierten Neonazi-Strukturen - und Behörden, die das Geschehen verharmlosen. Derweil stellen sich Einheimische nach der jüngsten Attacke als Opfer dar. Von Johannes Süßman

Antisemitismus-Beauftragter

Parlament verabschiedet Antrag zur Bekämpfung von Judenhass

19.01.2018

Die Beschimpfung eines jüdischen Restaurantbesitzers und brennende Israel-Flaggen in Berlin sorgten für Entsetzen. Am Donnerstag setzte der Bundestag ein Zeichen gegen Antisemitismus und forderte einen Beauftragten in der künftigen Regierung.

BAMF

Warten auf Integrationskurs doppelt so lange wie geplant

18.01.2018

Die Wartzeit auf einen Integrationskurs betrug im vergangenen Jahr mehr als drei Monate. Damit verfehlt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sein selbst gestecktes Ziel von sechs Wochen deutlich. Auch andere Ziele wurden nicht erreicht.

Studie

Sichtbarer Migrationshintergrund führt zu Diskriminierung

17.01.2018

Je nichtdeutscher Menschen in Deutschland aussehen, desto häufiger werden sie benachteiligt. Das gilt insbesondere für Türken und Muslime, wie aus einer Studie hervorgeht. Die Wissenschaftler warnen vor negativen Folgen. Özoğuz ruft zu mehr Engagement gegen Ungleichbehandlung auf.

Jeder zweite Kläger gewinnt

Rund 365.000 Asylklagen an deutschen Gerichten anhängig

16.01.2018

Die Klagewelle gegen Asylentscheidungen nimmt nicht ab, zeigt eine Antwort auf eine Anfrage aus dem Bundestag. Das Dokument belegt auch eine höhere Schutzquote für die Maghreb-Länder, als es Union und SPD in ihrem Sondierungspapier glauben machen.

Große Koalition

Einigung bei Obergrenze, Familiennachzug bei Flüchtlingen und Fachkräfteeinwanderung

15.01.2018

Spitzen von Union und SPD haben sich auf eine sogenannte Obergrenze, Begrenzung des Familiennachzugs bei Flüchtlingen und auf ein Gesetz zur Steuerung der Fachkräfteeinwanderung geeinigt. Zuvor muss aber der SPD-Parteitag zustimmen. Türkische Gemeinde kritisiert Sondierungspapier scharf.

Leichter Rückgang

Rund 22.000 Abschiebungen bis Ende November

22.12.2017

Die Politik wollte die Zahl der Abschiebungen deutlich steigern. Die Bilanz kurz vor Jahresende lässt daran zweifeln, dass das gelungen ist. Das Bundesinnenministerium spricht von Hindernissen, mahnt aber auch eine differenzierte Betrachtung an.
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