Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Frei erfunden

Jugendliche täuschen Verfolgung durch Asylbewerber vor

04.02.2016

Drei junge Mädchen haben mit einer frei erfundenen Geschichte die Polizei auf Trab gebracht. Sie behaupteten, von einer Horde von Flüchtlingen verfolgt und belästigt worden zu sein. Die Polizeigewerkschaft ist nach der Berichterstattung über die Kölner Silvesternacht nicht überrascht über vermehrt auftretende Trittbrettfahrer.

Asylprozess

Bundesverwaltungsgericht wirbt für Reformen bei Asylprozessen

04.02.2016

Die Rechtssprechung in Asylsachen ist dem Bundesverwaltungsgericht zu uneinheitlich. Präsident Klaus Rennert will dies durch die Gewährung von mehr Rechtsmitteln ändern. Auch bei der Anordnung von Abschiebehaft strebt er Reformen an.

Volksverhetzung

Geldstrafe für „Auschwitz“-Lied bei Fußball-Spiel

04.02.2016

Das Singen eines rechtsradikalen Ausschwitz-Lieds während eines Bundesliga-Fußballspiels kam zwei Männern teuer zu stehen. Das Oberlandesgericht Hamm verurteilte sie wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von über 10.000 Euro.

Abschiebung

De Maizière unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen im sicheren Afghanistan

03.02.2016

Bundesinnenminister de Maizière hält an seinem Plan fest, abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan zurückzuschicken. Das Land sei in Teilen sicher. Sich selbst ließ der Minister in Afghanistan dennoch unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen eskortieren. Kurze Zeit später explodierte eine Bombe, bei dem zehn Menschen ums Leben kamen. Die Opposition kritisiert.

Das Experiment

Muslime und Juden im Glaskasten

03.02.2016

Juden, Muslime, Umarmung, Experiment, Video, Antisemitismus
Tiere werden in einen Glaskasten gesetzt. Sie gehören vermeintlich unterschiedlichen Spezies an. Ein Forscherteam hält das Zusammentreffen mit einer Kamera fest: Werden sich die beiden nun zerfleischen? Oder doch überglücklich in die Arme fallen? Wie geht das "Experiment" aus? Hannah Tzuberi über ein Video, das in sozialen Netzwerken bereits hunderttausendfach angesehen wurde. Von

Die Berlinale

Viele Filme thematisieren Flucht und Vertreibung

03.02.2016

Viele Filme auf der diesjährigen Berlinale handeln von Flucht und und den Fluchtgründen. Passend dazu ist das Oberthema der Filmfestspiele: Das Recht auf Glück. Von Nadine Emmerich

Karneval

Mainzer Fastnacht verspottet populistische Flüchtlingspolitik

03.02.2016

Die CSU als Vogelscheuche zum Vertreiben von Flüchtlingen, Julia Klöckner (CDU) auf der Flucht vor Burkaträgerinnen oder Pegida als Hexe. Beim diesjährigen Rosenmontagszug soll über populistische Flüchtlingspolitik gelacht werden.

"Populistisches Flüchtlingsbashing"

Nahles will integrationsunwilligen Flüchtlingen Leistungen kürzen

02.02.2016

Ein Gastbeitrag von Andrea Nahles in der "FAZ" spaltet die Gemüter: Während die Arbeitsministerin integrationsunwilligen Flüchtlingen mit Leistungskürzungen droht, fordert die Opposition mehr Integrationskurse von der Regierung.

Flüchtlingspolitik

Für Verfassungsschutz-Vordenker ist Merkel gefährlicher als die AfD

02.02.2016

Videoüberwachung © Mike_fleming @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Der Vorstoß von AfD-Chefin Petry zum Schusswaffengebrauch an der Grenze stößt auf scharfe Kritik. Sigmar Gabriel etwa fordert den Verfassungsschutz auf, die Partei zu beobachten. Das zeugt von Unwissenheit. Vordenker des Verfassungsschutzes sehen nicht in der AfD eine Gefahr, sondern in der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel. Von Michael Lausberg Von

Gabriel alleine

Kritik an Forderung nach AfD-Überwachung

02.02.2016

Die Forderung von Sigmar Gabriel, der Verfassungsschutz solle die AfD überwachen, stößt in der Parteienlandschaft auf Kritik. Eperten sehen "Rechtsruck" bei der AfD und fordern Auseinandersetzung mit der Partei. Derweil rudert die AfD zurück.