Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Starker Anstieg

Rechtsextreme nutzen immer mehr Immobilien

17.06.2024

Pirna, Stadt, Fluß, Schiff, Panorama, Sachsen, Grün
Zum Kampf gegen Rechtsextremismus gehört es auch zu verhindern, dass Rassisten Immobilien erwerben. Jetzt wird bekannt: Die Zahl der von Rechtsextremen genutzten Immobilien hat sich im Osten seit 2017 fast verdoppelt – in einem Bundesland sogar vervierfacht.

Keine Skrupel

Verhandlungen mit Usbekistan über Abschiebungen von Afghanen

16.06.2024

Flugzeug, Abschiebung, Einwanderung, Zuwanderung, Migration, Flug, Landung
Wie können schwerkriminelle afghanische Abschiebekandidaten ohne direkte Kontakte mit den Taliban-Machthabern abgeschoben werden? Ein Weg könnte nun über ein Nachbarland führen. CDU-Politiker hätten auch mit direkten Kontakten kein Problem – auch nach Syrien.

Mecklenburg-Vorpommern

Mutmaßlich rassistischer Angriff auf zwei ghanaische Mädchen

16.06.2024

Polizeiabsperrung, Durchsuchung, Ermittlung, Polizei, Gewalt, Straftat
Eine Gruppe junger Leute soll zwei ghanaische Mädchen in Grevesmühlen angegriffen haben. Eine Achtjährige und ihr Vater werden verletzt. Der Fall sorgt für Entsetzen – eine „abscheuliche und schockierende Tat“.

Ausreisezentrum auf Geister-Insel

Integrationsbeauftragte: Wo ist die Bushaltestelle und wo der Supermarkt?

16.06.2024

Maschendrahtzaun, Abschiebung, Gefängnis, Grenze
Das geplante Ausreisezentrum auf einer abgelegenen und verlassenen brandenburgischen Insel ist umstritten. Ausreisepflichtige sollen schneller das Land verlassen. Die Integrationsbeauftragte ist skeptisch: Das ist kein Ausreisezentrum, „es geht um Abschiebung“.

Menschenrechte

Union fordert Abschaffung des deutschen Lieferkettengesetzes

16.06.2024

Schiff, Handelsschiff, Frachtschiff, Containerschiff, Wirtschaft, Transport
Das Lieferkettengesetz verpflichtet deutsche Unternehmen zur Einhaltung von Menschenrechten. Es soll Ausbeutung, Kinderarbeit und Umweltverschmutzung in den Lieferketten vorbeugen. Dennoch fordert die Union jetzt die Abschaffung des Gesetzes.

200 Millionen Euro

EuGH verurteilt Ungarn zu Zwangsgeld wegen Asylpolitik

16.06.2024

EuGH, Europäischer Gerichtshof, Justiz, Rechtsprechung, Europäische Union, Schild
Seit Jahren geht Ungarn hart mit Flüchtlingen um – und verstößt mehrfach gegen EU-Asylrecht. Der Europäische Gerichtshof fügt Budapest jetzt eine teure Niederlage zu. Viktor Orban reagiert wütend. Sein Land soll 200 Millionen Euro Zwangsgeld und täglich eine weitere Million zahlen.

Menschenwürde

EuGH stärkt Möglichkeit auf Asyl für staatenlose Palästinenser

13.06.2024

Europäischer Gerichtshof, EuGH, Europa, Rechtsprechung
Der Krieg in Gaza tobt. Der EuGH stellt nun klar, wann staatenlose Palästinenser als Flüchtlinge anerkannt werden können – und findet deutliche Worte zu den Lebensbedingungen im Gazastreifen: verschlechtert in noch nie dagewesener Weise.

„Erschütternder Rekord“

1,5 Prozent der gesamten Weltbevölkerung vertrieben

13.06.2024

Flüchtlingslager, Afrika, Geflüchtete, Flüchtlinge, Krieg, Lager, Zelte
Ein Blick auf die angespannte Weltlage mit immer mehr Kriegen und Konflikten genügt und es ist klar: Die Zahl der Vertriebenen steigt weiter. Zu Kriegen und Konflikten kommt ein weiteres Problem.

Europameisterschaft

Unverkrampft, oder nicht? Schwarz-Rot-Gold und die Deutschen

13.06.2024

Fußball, Stadion, Fans, Fahnen, Deutschland, Sport, Zuschauer
Mit Beginn der Fußball-EM werden hierzulande die Nationalfarben wieder allerorten zu sehen sein. Wie im Sommer 2006. Wird es wieder so unbeschwert? Eine Gratwanderung zwischen Sport und Nationalstolz. Von

Rheinland-Pfalz

Fast jeder dritte Erstklässler soll Schuljahr wiederholen

13.06.2024

Schule, Grundschule, Hauptschule, Gymnasium, Graffiti
Die rheinland-pfälzische Grundschule Gräfenau geriet 2013 ins Rampenlicht, weil viele Erstklässler das Jahr wiederholen mussten. Auch im laufenden Schuljahr ist die Situation ähnlich. An der Schule haben neun von zehn Grundschüler ausländische Wurzeln.