Musiktipp zum Wochenende

Refugees Welcome – Gegen jeden Rassismus

10.06.2016

Rassismen nehmen in Deutschland weiter zu. Glücklicherweise gibt es Menschen, die sich aktiv gegen Rechts und für Flüchtlinge einsetzen. "Fuck You Frontex", "Festung Europa" oder "Beate Zschäpe hört U2" heißen ihre Songs und sind auf einer CD zu hören.

BAMF

Familiennachzug von Flüchtlingen geringer als erwartet

09.06.2016

Die Aussetzung des Familiennachzugs für syrische Flüchtlinge wurde von Union und SPD mit dem Argument eingeführt, die Regelung würde ohnehin nur wenige Familien treffen. Jetzt meldet das BAMF einen deutlichen Rückgang. Pro Asyl wirft dem Amt bewusstes Verhindern vor.

Bundesfinanzhof

Im EU-Ausland lebende Elternteile haben Anspruch auf Kindergeld

09.06.2016

Lebt ein Kind im EU-Ausland bei der Mutter, dann hat diese Anspruch auf das Kindergeld und nicht der in Deutschland lebende Vater. Das hat der Bundesfinanzhof entschieden nach einer Prüfung des Europäischen Gerichtshofs.

Anerkennungsgesetz

Ausländische Berufsabschlüsse werden oft anerkannt

09.06.2016

Immer mehr Ausländer beantragen in Deutschland die Anerkennung ihres im Herkunftsland erworbenen Berufsabschlusses. Das geht aus einem Bericht des Bundesbildungsministeriums hervor.

Armenien-Resolution

Ditib sagt Treffen mit Bundestagspräsident Lammert ab

09.06.2016

Die Nachwirkungen der Armenien-Resolution im Bundestag reißen nicht ab: Ditib sagt ein geplantes Fastenessen mit Bundespräsident Norbert Lammert ab und Grünen-Politiker Beck droht der Ditib mit Nichtanerkennung als Religionsgemeinschaft.

Schnittstelle

Friedensforscher fordern Migrationsministerium

08.06.2016

Die Flüchtlingspolitik Deutschlands verdient noch mehr Aufmerksamkeit, meinen Experten. Sie fordern dafür nicht nur ein eigenes Ministerium, sondern auch mehr außenpolitisches Engagement unter dem Dach der UN.

Europäischer Gerichtshof

Keine Haft nach illegaler Einreise in anderen EU-Staat

08.06.2016

Der illegale Grenzübertritt von Migranten innerhalb der EU darf nicht mit Freiheitsentzug bestraft werden. Der Europäische Gerichtshof erklärte eine entsprechende französische Regelung für unrechtmäßig und setzte ein großes "Aber" dahinter.

Statistik

Zahl neuer Flüchtlinge weiter niedrig

08.06.2016

Die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge bleibt auf einem relativ niedrigen Niveau. Etwa die Hälfte darf in Deutschland bleiben. Dennoch kommt das Bundesamt mit der Arbeit kaum hinterher.

Gauck hört auf

Bundespräsident will aus Altersgründen nicht erneut kandidieren

07.06.2016

Joachim Gauck erklärt seinen Verzicht auf eine zweite Amtszeit als Bundespräsident. In Erinnerung bleiben wird Gauck unter anderem wegen seinen Aussagen zu Muslimen in Deutschland und zur deutschen Flüchtlingspolitik. Der neue Präsident soll im 2017 gewählt werden.

Mord an Halit Yozgat

Ex-Verfassungsschützer hat vor NSU-Ausschuss erneut Erinnerungslücken

07.06.2016

Erneut erschweren Erinnerungslücken die Aufarbeitung der NSU-Mordserie. So auch beim ehemaligen Verfassungsschützer Andreas Temme. Vor dem hessischen Untersuchungsausschuss machte er mehrmals geltend, sich nicht mehr erinnern zu können.