Rassismus nicht ernst genommen

Berlin: Beratungsstelle zählt 328 rassistische Angriffe 2024

30.04.2025

Anfeindungen wegen der Hautfarbe oder der Religion – auch in Berlin ist das keine Seltenheit. Die Initiative Reachout zählte im vergangenen Jahr hunderte rassistische Vorfälle. Die Opfer stünden oft schutzlos da. Die Initiative sieht den Senat in der Pflicht.

Oldenburg

Tödliche Polizeischüsse: Rufe nach Reformen und unabhängigen Ermittlungen

29.04.2025

Die tödlichen Schüsse auf Lorenz in Oldenburg werfen weiter Fragen auf. Wird das Polizeigesetz jetzt geändert? Innenministerin Behrens bremst – doch es gibt parteiübergreifend Rufe nach einer Reform und Forderungen nach unabhängigen Ermittlungen.

Nicht rassistisch genug

Gericht hebt Suspendierung von „Itiotentreff“-Polizisten auf

29.04.2025

In Chatgruppen tauschten Polizisten hunderte rechtsextreme Dateien mit ausländerfeindlichen, rassistischen, antisemitischen Inhalten. Trotzdem darf ein beteiligter Beamter weiter Polizist bleiben – vorerst. Hessens Innenminister kündigt Rechtsmittel an.

Deutschland befeuert Stereotype

Amnesty International sieht Menschenrechte in globaler Krise

29.04.2025

Der Jahresbericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International fällt düster aus. Neben der Trump-Administration wird auch Deutschland kritisiert – wegen massivsten Verschärfungen im Bereich der Migration seit Jahren. Lichtblicke gibt es trotzdem.

Erste Maßnahmen geplant

Dobrindt will Asylpolitik „vom Kopf auf Füße stellen“

29.04.2025

Im Wahlkampf war ein Kurswechsel bei der Zuwanderung eines der wichtigsten Themen. Umsetzen soll das nun CSU-Mann Dobrindt. Er gibt sich zuversichtlich und verweist auf seine ersten Pläne. Viele davon stehen bei Menschenrechtlern in der Kritik.

„Braune Häuser“

Rechtsextreme haben dichtes Netz an Immobilien in Thüringen

28.04.2025

Nach den Daten von Bund und Land könnten Rechtsextremisten für ihre Treffen auf viele Immobilien in Thüringen zurückgreifen. Aus Sicht der Linken nimmt die Landesregierung das nicht ernst genug.

Nur ein Verfahren

Rassismus-Eklat auf Sylt: 2.500 Euro Strafe – so viel wie ein Club-Ticket

28.04.2025

Ein Partyvideo in dem Nobelclub „Pony“ auf Sylt sorgte vergangenes Jahr bundesweit für Aufsehen – Partygäste grölten rassistische Parolen. Inzwischen sind die Verfahren fast alle eingestellt. Fazit: Nur ein Verfahren mit einer Bewährungsauflage von 2.500 Euro – genauso viel wie ein Pony-Ticket.

Angst und Verunsicherung

Steigender Abschiebedruck, mehr Kirchenasyl

28.04.2025

Die Zahl der Kirchenasyl-Fälle hat spürbar zugenommen. Der Evangelische Kirche zufolge gibt es auch mehr Anfragen – zu viele. Grund sei der „gestiegene Abschiebedruck“ in Deutschland. Die Unruhe unter Schutzsuchenden wachse ebenfalls.

Überblick

100 Tage Trump: Gravierende Folgen für Menschenrechte und Afrika

28.04.2025

Die neue US-Administration unter Donald Trump ist am 29. April 100 Tage im Amt. Beim Grenzschutz, Klimapolitik und Entwicklungshilfe greift die Administration hart durch. Der Überblick zeigt, wie umfassend Trump das Land verändert – weit über die Landesgrenzen hinaus:

Messerangriff in Frankreich

Zahl islamfeindlicher Straftaten in Bayern mehr als verdreifacht

27.04.2025

Zahlen aus dem Innenministerium zeigen: Die Zahl islamfeindlicher Straftaten in Bayern steigt. Die Täter kommen meist aus ein und derselben Richtung. Wie weit Islamfeinde inzwischen gehen, zeigt aktueller Messerangriff in Frankreich, der tödlich endete.
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