Razzien und Festnahmen

Kampf gegen Verbreitung rechtsextremer Musik

26.10.2023

Musik hat für die rechtsextreme Szene eine große Bedeutung. Bei zahlreichen Liedern handelt es sich um strafrechtlich relevante volksverhetzende Musik. Am Donnerstag gelang den Sicherheitsbehörden ein Schlag gegen mutmaßliche Produzenten.

Ein langer Weg

Wie Einwanderer in den Arbeitsmarkt finden

26.10.2023

Teilhabe am Arbeitsleben ist für Eingewanderte wesentlich für die gesellschaftliche Integration. In Hessen werden sie beim Weg in den Job von verschiedenen Projekten gezielt unterstützt. Das größte Problem dabei: Anerkennung von Abschlüssen.

Kommunalwahlen

Mit Leitfaden gegen extremistische Bewerber

26.10.2023

Vor mehr als einem Jahr gelang es einem bekennenden Rechtsextremen, sich als Kandidat für ein Bürgermeisteramt aufstellen zu lassen - obwohl die Rechtslage das verbietet. Nun will das Innenministerium einen Leitfaden vorlegen, der eine Wiederholung verhindern soll.

Brandenburg

Vermehrt Hakenkreuze und „Heil Hitler“-Ausrufe an Schulen

26.10.2023

Hakenkreuze und „Heil Hitler“-Rufe: An Brandenburgs Schulen werden immer mehr Propagandadelikte angezeigt. Das Bildungsministerium sieht mit „gesellschaftlichen Veränderungen“ einhergehend einen Zuwachs solcher Taten.

Flüchtlingspolitik

Kabinett beruft Sonderbeauftragten für Arbeitsmarktintegration

25.10.2023

Die Bundesregierung will Geflüchtete schneller in den Arbeitsmarkt integrieren. Jetzt hat das Kabinett einen Sonderbeauftragten berufen. Der nächste Schritt: Lockerung von Arbeitsverboten für Geflüchtete.

Mittelmeer

„Ocean Viking“ rettet 29 Flüchtlinge von Glasfaserboot

25.10.2023

Nach der Rettung von 29 Flüchtlingen im Mittelmeer steuert die „Ocean Viking“ den italienischen Hafen Ravenna an. Die Fahrt dauert etwa sechs Tage - zu lange, sagen die Seenotretter. An Bord sind auch Minderjährige.

UNHCR-Halbjahresbericht

Zahl der Menschen auf der Flucht steigt weiter an

25.10.2023

Weltweit sind 114 Millionen Menschen auf der Flucht. Das geht aus dem UNHCR-Halbjahresbericht für das laufende Jahr hervor. Darin sind die Vertreibungen von Hunderttausenden Palästinensern im Gaza-Streifen nicht einmal berücksichtigt.

Flüchtlingspolitik

Kabinett bringt schärfere Abschieberegeln auf den Weg

25.10.2023

Kanzler Olaf Scholz hat jüngst angekündigt, „im großen Stil“ diejenigen abzuschieben, „die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben“. Nun hat sein Kabinett ein Regelwerk beschlossen, das dies möglich machen soll.

OECD-Bericht

Hälfte der Einwanderer in Deutschland 2022 waren EU-Bürger

25.10.2023

Fluchtmigration zieht seit Jahren die größte Aufmerksamkeit auf sich. OECD zufolge macht sie aber nur einen kleineren Teil der Migration insgesamt aus, auch Arbeitsmigration ist von nachgeordneter Bedeutung. Mit großem Abstand steht die EU-Binnenmigration an erster Stelle.

EU-Studie

Schwarze leiden unter Rassismus – besonders in Deutschland

25.10.2023

Einer EU-Studie zufolge sind Schwarze in Deutschland am stärksten von Diskriminierung und Rassismus betroffen – auf der Arbeit, bei der Wohnungssuche oder auf der Straße. Experten warnen: Das Problem wird immer größer.