Antisemitismus

Yad Vashem in München: Kritik an Unabhängigkeit

31.05.2026

Yad Vashem will erstmals Außenstellen außerhalb Israels eröffnen: ein Bildungszentrum in München und eine Dependance in Leipzig. Während Politiker die Entscheidung begrüßen, warnen Fachleute vor offenen Fragen zu Unabhängigkeit, Transparenz und geschichtspolitischer Deutung.

Warenmigration

Nikotinbeutel aus Schweden: Wie Waren und Konsum wandern

30.05.2026

Ein kleines Döschen aus Schweden zeigt, wie ungleich Europa im Alltag funktioniert. Menschen, Waren und Gewohnheiten bewegen sich längst grenzenloser als Behörden, Gesetze und nationale Normalitätsvorstellungen.

Merz’-Erzählung widerlegt

Studie: Flüchtlinge stoßen auf Hürden bei Arztbesuchen

28.05.2026

Eine repräsentative DIW-Studie widerspricht Friedrich Merz’ Erzählung von Geflüchteten, die sich beim Arzt „die Zähne neu machen“ ließen. Viele Betroffene berichten nicht von Vorteilen, sondern von Wartezeiten, Kosten, weiten Wegen – und massiver Unterversorgung.

Gehren-Prozess

Wenn Rassismus vor Gericht schrumpft und schrumpft

28.05.2026

Eine Feuerwerksbatterie flog in Gehren in das Zimmer einer geflüchteten Familie, auf Videos sind rassistische Parolen zu hören. Die Angeklagten der rassistisch motivierten Tat könnten trotzdem mit milden Strafen davonkommen – kein Einzelfall und ein Justizproblem.

Schleswig-Holstein

Touré will Ministerpräsidentin werden

28.05.2026

Aminata Touré will Schleswig-Holsteins Grüne in die Landtagswahl 2027 führen. Die Sozialministerin verbindet ihre Kandidatur mit einer Kritik an männlich geprägter Spitzenpolitik, an geringer Repräsentanz von Migranten in Spitzenämtern – und an der Migrationspolitik der Bundesregierung.

Rassismus wird zur Bleibefrage

Sachsen-Anhalt meldet mehr Diskriminierung

28.05.2026

In Sachsen-Anhalt haben Beratungsstellen 2025 insgesamt 322 Diskriminierungsfälle registriert, rund 50 mehr als im Vorjahr. Besonders häufig ging es um rassistische Zuschreibungen – für Migranten wird das Bleiben zunehmend zur Frage.

NSU zu Komplex für Hamburg

Familie übergangen: Taşköprü lehnt offizielle Gedenkfeier ab

28.05.2026

Hamburg hat den NSU-Mord an Süleyman Taşköprü nie per Untersuchungsausschuss aufgearbeitet. Zum 25. Jahrestag der Ermordung scheitert nun auch das zentrale Gedenken: Die Familie Taşköprü fühlt sich von der Politik instrumentalisiert.

Existenzminimum

Pro Asyl fordert Aus für Asylbewerberleistungsgesetz

27.05.2026

Das Bundesverfassungsgericht hält niedrigere Grundleistungen für geduldete Menschen für verfassungsgemäß. Pro Asyl fordert nun die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes. Es sei nicht mehr vertretbar.

Bildungsmigration

Forscher: Auszubildende aus dem Ausland landen oft in Schuldenfalle

27.05.2026

Deutschland will für Fachkräfte, Studierende und Auszubildende aus Drittstaaten attraktiver werden. Der SVR sieht jedoch Risiken: Vereinfachte Zugänge könnten zweckwidrig genutzt werden und junge Menschen in prekäre Lebenslagen bringen.

8.000 Euro

Bund prüft höhere Rückkehrprämie für syrische Geflüchtete

27.05.2026

Für freiwillige Ausreisen nach Syrien könnte es künftig deutlich mehr Geld geben. Laut einem Bericht erwägt das Bundesinnenministerium eine pauschale Rückkehrprämie von 8.000 Euro statt 1.000 Euro wie bisher. Grüne kritisieren, die CDU sieht Chancen.