Uwe Schünemann

Imame sind hilfreich für die Integration

26.02.2010

Internationale Tagung an der Universität Osnabrück – "Imame sind hilfreich für die Integration", sagte Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann gestern bei der Eröffnung der Tagung "Imamausbildung in Deutschland" an der Universität Osnabrück.

Bundestag

Doppelte Standards beim Menschenrechtsschutz?

26.02.2010

Der Antrag "Menschenrechte weltweit schützen" (17/257) stieß im Menschenrechtsausschuss auf Kritik der Opposition. Den Antragstellern werden Doppelstandards im Menschenrechtsschutz vorgeworfen. In dem Antrag fordern CDU/CSU und die FDP die Bundesregierung auf, sie soll ”weiterhin konsequent in allen Politikbereichen für die Menschenrechte eintreten“.

Muslime

Diskurse im Kiez führen

26.02.2010

Am vergangenen Mittwochabend, den 24.02. fand in Berlin in den Räumen der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) die Veranstaltung "(K)eine Angst vor dem Islam? Wie wir übereinander und miteinander reden sollten" statt. Zwar versprach der Titel ein konstruktives Streitgespräch, doch wie so oft in letzter Zeit, endete die Podiumsdiskussion in einer hitzigen und oberflächlich geführten Debatte.

Türkische Presse Europa

25.02.2010 – Optionsregelung, Medien, Freitagspredigt, Kopftuch

26.02.2010

Die Europaausgaben türkischer Tageszeitungen räumen der Debatte über die Optionsregelung im Staatsangehörigkeitsrecht in der Hamburger Bürgerschaft breiten Raum ein. Außerdem wird die voreilige Berichterstattung deutscher Medien in Bezug auf Türken und Araber kritisiert. Weitere Themen sind: Freitagspredigt in deutscher Sprache, Hauptschulen und Kopftuch.

Türkische Presse Europa

24.02.2010 – Faruk Celik, Moscheebau, Islamfeindlichkeit, Laschet

25.02.2010

Die Europaausgaben der türkischen Zeitungen räumen in ihren Mittwochausgaben dem Deutschlandbesuch des türkischen Ministers für Auslandstürken, Faruk Celik, breiten Raum ein. Weitere Themen sind Versäumnisse in der Integrationspolitik, Hass gegenüber Muslimen, die gescheiterten Moscheebaupläne in München u.v.m.

Gesetzesvorlage

SPD fordert generelle Hinnahme der Mehrstaatigkeit

25.02.2010

Die SPD setzt sich für die generelle Hinnahme der Mehrstaatigkeit ein. Dies sei nicht nur integrationspolitisch von Vorteil sondern jetzt schon die Regel. Über die Hälfte aller Einbürgerungen würden heute schon unter Hinnahme der Doppelstaatigkeit erfolgen, heißt es in der gestern veröffentlichen Gesetzesvorlage.

Bildung

Höhere Studiengebühren für ausländische Studenten

25.02.2010

Andreas Pinkwart (FDP) und Jürgen Zöllner (SPD) plädieren für höhere Studiengebühren für ausländische Studenten aus Nicht-EU-Staaten. Kritisiert wird diese Idee von den Grünen. Das sei institutionelle Diskriminierung und daher nicht akzeptabel.

FDP-Einladung

Thilo Sarrazin zu Gast im Hessischen Integrationsministerium

25.02.2010

Zur Diskussionsveranstaltung „Chancen und Grenzen der Integration“ im Hessischen Justiz- und Integrationsministerium wurde auch Thilo Sarrazin eingeladen. Für Die Linke im hessischen Landtag ist das eine Provokation.

Soziale Integration

Migrantische Studierende an Universitäten

24.02.2010

An unseren Hochschulen tut sich etwas. Bologna-Prozess, Exzellenzinitiative, Überschreitung der Zwei-Millionen-Grenze der Studierendenzahlen, vermeintliche Elite-Universitäten und der bundesweite Bildungsstreik haben in den letzten Jahren die Schlagzeilen beherrscht, wann immer es um die Themen Bildung, Forschung und Hochschulentwicklung ging.

Familienzusammenführung

Faruk Celik: “Wir zahlen den Rückflug”

24.02.2010

Der für die Auslandstürken zustände türkische Minister, Faruk Celik, traf in seiner dreitägigen Deutschlandreise zahlreiche Vertreter türkischer Organisationen. Er forderte die Abschaffung der Visumspflicht und der Sprachtests vor der Familienzusammenführung. Außerdem bot er Unterstützung bei der Integration der in Deutschland lebenden Türken an.
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