Nordrhein-Westfalen

Kritik an Nationalitäten-Nennung Tatverdächtiger: „Gefahr“

01.08.2024

Nordrhein-Westfalens Innenminister Reul will mit der Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen für Transparenz sorgen. Migranten- und Journalistenvertreter warnen vor riskanten Nebenwirkungen.

„Ist sie schwarz?“

Trump provoziert mit rassistischer Attacke auf Harris

01.08.2024

Donald Trump ist für rassistische Aussagen und einen Hang zu Verschwörungstheorien bekannt. Mit Blick auf seine Kontrahentin greift er wieder zu solchen Mitteln – bei einem denkwürdigen Auftritt.

Hitlergruß oder Kinderschutz?

Staatsanwaltschaft prüft AfD-Plakat in Oder-Stadt Frankfurt

01.08.2024

Ein AfD-Wahlplakat in Frankfurt (Oder) sorgt für Empörung. Ein Mann und eine Frau heben jeweils einen Arm. Brisant: Geste erinnert an den verbotenen Hitlergruß. Die Justiz nimmt es wegen einer möglichen Straftat unter die Lupe. Die Linke spricht von einer bewussten Provokation.

Ukrainer sollen kämpfen

Hessen verweigert ukrainischen Wehrpflichtigen Ersatzpässe

01.08.2024

In Hessen leben etwa 20.000 ukrainische Männer im wehrfähigen Altem. Wer nicht in den Militärdienst einberufen werden möchte, benötigt deutsche Passersatzpapiere. Die verweigert Hessen jedoch. Sie sollen Ukraine verteidigen. Einziger Ausweg für die Betroffenen: Asylantrag.

Der Prophet

Vor 100 Jahren wurde US-Autor James Baldwin geboren

01.08.2024

James Baldwin war ein charismatischer Schriftsteller und Vorkämpfer des gesellschaftlichen Wandels. Rassismus, Polizeigewalt, Homosexualität: Seine Themen und Texte sind noch heute aktuell.

„Neues Leistungssystem“

Union will anerkannten Geflüchteten Sozialleistungen kürzen

31.07.2024

Asylbewerber erhalten in der Regel weniger Sozialleistungen als andere Bedürftige. Sobald sie als Geflüchtete anerkannt sind, haben sie Anspruch auf Bürgergeld. Das ist so manchem ein Dorn im Auge. Auch weitere Forderungen werden laut: „Morgens Sprache lernen, nachmittags den Park pflegen“.

Kindeswohl oder Rassismus?

Kinderarzt behandelt nur deutschsprachige Patienten

31.07.2024

Eine Kinderarztpraxis behandelt nur Patienten mit Deutschkenntnissen oder Dolmetscher. „Wir sprechen hier in der Praxis ausschließlich Deutsch!“, heißt es auf einem Schild am Empfang. Für die Praxis gehe es um das Wohl der Kinder. Kritiker beklagen Rassismus?

Griechenland

Systematische Inhaftierung von Asylsuchenden mit EU-Geldern

31.07.2024

Auf der griechischen Insel Samos werden Asylsuchende in von EU finanzierten Flüchtlingslagern systematisch über die zulässige Höchstdauer inhaftiert. Amnesty International prangert in einem Bericht desolate Zustände in dem Lager an.

Brandenburg

Wie geht es weiter mit der Bezahlkarte für Asylbewerber?

31.07.2024

Die Ausgestaltung der Bezahlkarte für Asylbewerber ist umstritten. Der Landkreistag zeigt sich nach einem Gerichtsurteil gelassen und hält unbeirrt an den Vorbereitungen fest.

Amtliche Zahlen

Weniger „unerlaubte“ Einreisen im ersten Halbjahr

31.07.2024

Seit Oktober hat die Bundespolizei die Kontrollen an den Grenzen nach Polen, Tschechien und der Schweiz verstärkt. Nun liegen bundesweite Zahlen unerlaubt eingereister Menschen im ersten Halbjahr vor.