Studie

Willkommenskultur in Kommunen entscheidend für Integration

16.09.2024

Seit dem Anschlag in Solingen ist der Migrationsdiskurs zu einer Sicherheitsdebatte rund um Grenzschutz und Abschiebung verkommen. Eine neue Studie mahnt Willkommenskultur gegenüber Migranten an. Die Integration sei eine dauerhafte Aufgabe.

Schengen in Gefahr?

Umstrittene Grenzkontrollen führen zu Verstimmungen

15.09.2024

Schengen steht für ein grenzenloses Europa. Die angekündigten Grenzkontrollen kommen in den betroffenen Regionen gar nicht gut an. Faeser weist Kritik zurück. Doch auch Wissenschaftler und Polizisten bezweifeln die Maßnahme. Ist Schengen in Gefahr?

Neue Verbalattacke

Trump hetzt: Migranten klauen und essen Haustiere

15.09.2024

Donald Trump und sein Vize J.D. Vance verbreiten seit Tagen Lügen über Migranten aus Haiti in einer kleinen Stadt in den USA – und versprechen „großangelegte Abschiebungen“. Dort liegen die Nerven blank. Nun schaltet sich Präsident Biden ein.

Studie

Brandmauer zu AfD in Kommunen hat Risse, steht aber

15.09.2024

Immer wieder ist von einer Brandmauer die Rede, wenn Parteien ihre Absage an eine Zusammenarbeit mit der AfD betonen. Forscher haben nun untersucht, wie fest die Mauer in den Ost-Kommunen steht.

Fachkräftemangel

Deutschland schließt Migrationsabkommen mit Kenia ab

15.09.2024

Migrationsabkommen sollen die Einwanderung nach Deutschland besser regeln. Mit Kenia wurde eine Vereinbarung unter Dach und Fach gebracht. Das Abkommen soll auch Abschiebungen erleichtern. Verträge mit weiteren Staaten sind in Planung.

„Knockout 51“

Justiz hat bei Rechtsterror-Ermittlungen weitere Polizisten im Visier

15.09.2024

Im Zuge der Ermittlungen gegen die Neonazi-Gruppe „Knockout 51“ hat die Staatsanwaltschaft bereits gegen Polizisten ermittelt. Nun geht es um weitere Beamte - und einen schwerwiegenden Verdacht. Das Innenministerium schweigt.

Thüringen

Ärzte mit Einwaderungsbio erwägen Auswanderung wegen AfD

15.09.2024

Hunderte in Thüringen arbeitende Ärzte haben Wurzeln im Ausland. Ohne sie ginge an vielen Kliniken kaum noch etwas. Auf das Ergebnis der Landtagswahl blicken viele von ihnen mit Sorge. Sie fragen sich, ob sie das Land irgendwann verlassen müssen.

Sicherheitspaket

Bundestag debattiert nach Attentat in Solingen Gesetzesänderungen

12.09.2024

Knapp drei Wochen nach dem Attentat in Solingen debattiert der Bundestag über Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit auf Festen. Überlagert wird die Debatte erneut vom Streit über die Migrationspolitik.

Militärischer Abschirmdienst

Mehr als 300 Rechtsextremismus-Verdachtsfälle in der Bundeswehr

12.09.2024

Nach einem Rückgang bearbeitet der Militärische Abschirmdienst wieder mehr neue Extremismus-Verdachtsfälle – die mit Abstand meisten Fälle werden dem Phänomenbereich Rechtsextremismus zugeordnet. Es gibt aber auch ein neues Themenfeld.

Antidiskriminierungsgesetz

Justizministerium will Forderungen nach AGG-Reform „nicht bewerten“

12.09.2024

Seit 18 Jahren ist Diskriminierung in Deutschland per Gesetz verboten – gehört für viele Menschen aber dennoch zum Alltag. Sieben Bundesbeauftragte fordern einen besseren Schutz. Ein konkretes Angebot macht ihnen das Justizministerium aber bisher nicht. Friedman warnt davor, Betroffene alleine zu lassen.
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