Jens Bayer-Gimm

GEAS steht wegen Haft, Grenzverfahren und Abschiebungen in der Kritik. Menschenrechtler werfeb der Bundesregierung vor, die EU-Regeln nicht nur umzusetzen, sondern sie zusätzlich zu verschärfen. Ein Rechtswissenschaftler hat einen Vorschlag, für ein anderes Flüchtlingssytem.

Die Bundesregierung will ausgerechnet dort kürzen, wo Rechtsstaatlichkeit beginnt: bei unabhängiger Beratung für Asylsuchende. Das bedroht nicht nur dutzende Stellen, sondern dürfte Verfahren verlängern, Unsicherheit verschärfen und Abläufe ad absurdum führen.

In deutschen Gefängnissen ist die Seelsorge christlicher und jüdischer Insassen gewährleistet. Für Muslime mangelt es vielerorts aber an einer ausreichenden islamischen Seelsorge. Die Lage in den Ländern ist sehr unterschiedlich – manche geben an, es gebe keinen Bedarf.

Am Anfang dachten sie, sie kommen nur für zwei Wochen nach Deutschland. Die Ukrainerinnen und Ukrainer, die nach Russlands Angriff am 24. Februar vor vier Jahren nach Deutschland flohen, äußern Dankbarkeit und Trauer zugleich.

Paradox: Gewalt und Unterdrückung haben im Iran deutlich zugenommen, gleichzeitig sinkt die Schutzquote von Geflüchteten aus dem Land. Pro Asyl kritisiert das Bundesamt. Gerichte kassieren inzwischen fast jeden zweiten Asyl-Bescheid als fehlerhaft.

Die Kirchen distanzieren sich von Rechtsextremen. Ein Soziologe weist aber darauf hin, dass es Überlappungen zwischen konservativen Christen und politisch extremen Rechten gibt. Sie sind immer öfter im Netz und streben nach der kirchlichen Macht.

Wer den Bescheid vom Jobcenter anzweifelt oder das Aufenthaltsrecht in Deutschland verlängern möchte, braucht häufig Rechtshilfe. Die gibt es kostenlos in einer Law Clinic. An der Frankfurter Goethe-Universität ist sie seit zehn Jahren erfolgreich.

Gegründet als ein Provisorium, ist der Zentralrat der Juden in Deutschland zu einer respektierten Institution gewachsen. Er zählt heute knapp 90.000 Mitglieder. Jüdinnen und Juden lebten in Deutschland im Ausnahmezustand, beklagt er.

Vor fünf Jahren erschoss ein Rechtsextremist in Hanau aus rassistischen Motiven neun Menschen. Seither hat sich die Stadt verändert. Es gibt Ängste, Meinungsunterschiede, aber auch Initiativen für mehr Zusammenhalt.

Als NSDAP-Mitglied rettete er 1.200 Juden das Leben: Oskar Schindler. Bis zu seinem Tod vor 50 Jahren blieb er einer größeren Öffentlichkeit unbekannt. Dann machte Steven Spielberg aus seiner Geschichte einen Film.