Ausländerfeindliche Hetze nimmt zu

Die anhaltende Flüchtlingsdebatte führt nach Beobachtung der Medienaufsicht zu mehr rechtsradikalen und ausländerfeindlichen Beiträgen in sozialen Netzwerken. Die Anzahl der Fälle und der Nutzerbeschwerden sei im Laufe des Sommers gestiegen, teilte die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) der Landesmedienanstalten am Montag in Berlin mit. Die ersten Prüfverfahren zu fremdenfeindlichen Kommentaren gegen Flüchtlinge liefen bereits.

Der KJM-Vorsitzende Siegfried Schneider kündigte eine konsequente Ahndung an. „Volksverhetzende Äußerungen sind in Deutschland illegal“, sagte er. „Dies gilt auch im Internet.“ Die KJM werde Verdachtsfälle genau prüfen und Verstöße konsequent ahnden.

Gemäß dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag sind unter anderem solche Angebote unzulässig, die zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern. Verstöße können mit hohen Bußgeldern geahndet werden. Zudem würden solche Fälle immer auch an die Staatsanwaltschaften abgegeben, die Ermittlungsverfahren gegen Internetnutzer einleiten könnten, teilte die KJM mit. Bei einer Verurteilung drohten Haftstrafen von bis zu fünf Jahren.

Nutzer, die problematische Beiträge finden, können diese entweder bei der KJM oder bei der Länder-Zentralstelle jugendschutz.net melden. (epd/mig) Aktuell Gesellschaft