Schöne neue Welt

Zwei Nasen haben die letzte Woche die Nachrichten bestimmt – oder jedenfalls deren Träger, die sich wahlweise eine braune oder eine blutige Nase geholt haben. Zuerst zur blutigen, weil sie fürs Erste weniger interessant ist. Trump hat in seiner Kampagne zur Eroberung Grönlands das Verhältnis zu Europa ein weiteres Mal irreparabel beschädigt und die Beziehungen nachhaltig gestört.

Europa scheint mittlerweile immerhin gelernt zu haben, dass das ewige Arschlecken nur dazu führt, dass Trump immer wieder neue Forderungen stellt – wie das bei narzisstischen Diktatoren, denen nur mit Appeasement begegnet wird, nun einmal der Fall ist. Statt sich auf den Rücken zu rollen und in eine Duldungsstarre zu verfallen, haben die Staaten Europas diesmal einen Ansatz von Rückgrat gezeigt, indem sie Truppen – allein Deutschland schickte Medienberichten zufolge 13 Soldaten und kam mit 15 zurück – nach Grönland sandten. Trump ruderte daraufhin auch schnell zurück – wobei es natürlich ebenso daran liegen könnte, dass europäische Fonds US-Staatsanleihen abgestoßen haben, die Trump dringend für seine massive Neuverschuldung braucht. Damit hat ihn Europa gehörig bei den Eiern – wenn es nur wollte und es diese Macht konsequent ausspielte.

Also gab sich Trump damit zufrieden, mit dem Einsatz all seiner Macht den grandiosen Sieg eingefahren zu haben, widerstrebend all das zu bekommen, was man ihm zuvor freiwillig, ja geradezu wohlwollend und bereitwillig hatte geben wollen. Der Kaiser ist nackt.

Eine braune Nase hingegen hat sich einmal mehr der niederdeutsche A… Mark Rutte abgeholt, der es sich schon seit geraumer Zeit in A… seines „Daddys“ Trump gemütlich gemacht zu haben scheint, von wo aus er jede Regung seiner Hoheit servil kommentiert. Angesichts der Geschichte der Niederlande in Bezug auf faschistische Regime mag es zwar nicht allzu sehr überraschen, dass sich Rutte auch angesichts der mittlerweile nahezu vollzogenen Schaffung einer eigenen Braunhemden-Truppe in den USA noch nicht weiter distanzierte, ein bisschen mehr Haltung hätte ihm aber sicher besser zu Gesicht gestanden als eine kotbraune Nase.

„Es ist erstaunlich, wie rapide die Republikaner sich der NSDAP annähern.“

Dabei ist es durchaus erstaunlich, wie rapide die Republikaner sich der NSDAP – nicht nur in der Propaganda des Wir gegen alle anderen – annähern. Morde durch vermummte Braunhemden (die mittlerweile ihrerseits in Kleidung, die sicher nicht zufällig Nazi-Uniformen ähnelt, auftreten) werden nicht nur genau so verharmlost, wie die Entführung eines 5-jährigen Jungen oder Angriffe gegen reguläre Polizisten. Der Vize-Präsident verkündet auch ganz offen, dass seine Braunhemden der „ICE“ genannten Parteimiliz „absolute Immunität“ vor Strafverfolgung genießen würden.

Und als wäre das nicht genug, wurde jetzt auch noch öffentlich, dass ICE-Milizionäre künftig keinen von einem Richter ausgestellten Durchsuchungsbefehl mehr brauchen, um in eine Wohnung eindringen zu dürfen – eine „adminstrative order“, die sich die ICE praktischerweise selbst ausstellt, reicht vollkommen aus. Für Menschen, die keine Veranlassung sehen, einen Unbewaffneten nicht zu erschießen, sicher keine größere Hürde – von der Fähigkeit, Lesen und Schreiben zu können einmal abgesehen.

Noch einmal zum Mitschreiben: Braunhemden, die niemandem Rechenschaft schuldig sind, dürfen in jedes Haus eindringen, in das sie eindringen wollen, müssen keine Angst vor Strafverfolgung haben, wenn sie jemanden unprovoziert erschießen und müssen sich nicht einmal öffentlich zu erkennen geben, sondern dürfen maskiert durch die Straßen marschieren – wobei ich durchaus mehr Angst vor dem Moment habe, an dem sie sich nicht mehr maskieren.

Mittlerweile hat man sogar die Nationalgarde von Minnesota aufmarschieren lassen und der ganze Staat fragt sich: Stehen die nun auf unserer Seite oder sollen die die Mörder schützen? Und könnte ein Einsatz der National Guard gegen ICE womöglich in einen Bürgerkrieg eskalieren? Zum Zeitpunkt, als dieser Text geschrieben wird, ist die Lage jedenfalls noch alles andere als eindeutig.

„Der Boden der Rechtsstaatlichkeit ist längst verlassen.“

Der Boden der Rechtsstaatlichkeit ist an dieser Stelle so oder so längst verlassen und die Grenze zum Unrechtsstaat ist durch das republikanische Regime übertreten. Die USA sind folgerichtig keine Demokratie mehr – sie bilden unzweifelhaft eine Ochlokratie auf dem Weg direkt in eine sich gerade formierende Tyrannis, die offenkundig viele Lehren aus der Machtübernahme der Nazis gezogen hat. Mit dieser zu kooperieren schickt sich nicht, vor ihr zu buckeln bedeutet Mittäterschaft. Wenn man zuvor auch noch Zweifel haben könnte, spätestens jetzt muss jedem klar sein, was Trump meinte, als er vor seiner Wiederwahl erklärte, jene sei die letzte Wahl gewesen, in der seine Steigbügelhalter hatten wählen müssen.

Der Gedanke schockiert, doch das bedeutet auch, dass uns von den dieses Jahr noch anstehenden Midterms exakt diejenigen Bilder erreichen könnten, die wir gerade erst aus dem Iran erhalten (oder eben nicht erhalten) haben.

Wie werden Rutte, Merz, Meloni und all die anderen Trumpversteher wohl reagieren, wenn Trump erstmal gezielt auf sein eigenes Volk schießen lässt, um einen Wahlsieg seiner Partei abzusichern? Und werden seine „Tech-Bros“ genannten Lakaien, sowie die Medienbosse, die unter seiner Fuchtel stehen, einen möglichen amerikanischen Tian‘anmen genau so aus dem kollektiven Gedächtnis löschen, wie ihre chinesischen Brüder?

Schöne neue Welt. (mig) Meinung