Bund stockt Mittel für Integrationskurse auf

Der Bund wird in diesem Jahr voraussichtlich mehr als eine Milliarde Euro für die Finanzierung von Integrationskursen zur Verfügung stellen. Das geht aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der Linken im Bundestag hervor, die dem Evangelischen Pressedienst vorliegt. Zuvor hatte die Düsseldorfer „Rheinische Post“ berichtet.

Wie das Bundesinnenministerium in seiner Antwort mitteilte, sollen die bisher vorgesehenen rund 763 Millionen Euro um mehr als 300 Millionen Euro aufgestockt werden. Das Finanzministerium habe einer entsprechenden überplanmäßigen Ausgabe von bis zu rund 302,8 Millionen Euro zugestimmt, um die weitere Finanzierung sicherzustellen, heißt es. Für die Integrationskurse stehen demnach nach aktuellem Stand rund 1,066 Milliarden Euro zur Verfügung. Die weitere Finanzierung der Integrationskurse in diesem Jahr sei sichergestellt, erklärte die Bundesregierung.

Mehr als 120.000 Teilnehmer im ersten Quartal 2025

In den ersten vier Monaten dieses Jahres haben den Angaben nach bereits 122.800 Menschen einen Integrationskurs begonnen, im Gesamtjahr 2024 waren es mehr als 363.000. Zuletzt nahmen am häufigsten Menschen mit ukrainischer Staatsangehörigkeit an den Kursen teil, gefolgt von syrischen und afghanischen Staatsangehörigen.

Ein allgemeiner Integrationskurs umfasst den Angaben nach 600 Unterrichtseinheiten Sprachkurs und 100 Unterrichtseinheiten Orientierungskurs. Spezielle Integrationskurse umfassen 900 Einheiten Sprachkurs und 100 Einheiten Orientierungskurs. Zudem gibt es bei Vorliegen von entsprechenden Voraussetzungen auch die Möglichkeit zur Teilnahme an Intensivkursen im Umfang von 400 Stunden Sprachkurs und 100 Einheiten Orientierungskurs. Die Vergütungsuntergrenze für Honorarlehrkräfte liegt derzeit bei 42,23 Euro pro Stunde.

Linke froh über Sicherung

Clara Bünger, innenpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, sagte der „Rheinischen Post“, es sei gut, dass die Bundesregierung die Mittel für die Integrationskurse erhöht und damit sichergestellt habe, dass die Kurse im gesamten Jahr 2025 stattfinden können: „Die bisherige Unsicherheit hätte jedoch vermieden werden können, wenn von Anfang an genügend Mittel für diese Kurse eingeplant worden wären.“

Die Ampel-Regierung hatte noch im November 2024 die Halbierung der Mittel für Integrationskurse beschlossen. Im Haushaltsentwurf der Regierung waren deutliche Einsparungen vorgesehen. Statt 1,1 Milliarden sollten für Integrationskurse nur noch 500 Millionen Euro ausgegeben werden. Die Kurse sollten verschlankt werden, hieß es damals. Der Beschluss hatte scharfe Kritik geerntet. (epd/mig) Aktuell Panorama