Georgien und Moldau als sichere Herkunftsstaaten eingestuft

Georgien und Moldau gelten in Deutschland künftig als sichere Herkunftsstaaten. Der Bundesrat stimmte am Freitag einer entsprechenden Einstufung der Länder zu. Sie soll dazu führen, dass Asylanträge von Menschen aus diesen Ländern schneller bearbeitet, in der Regel abgewiesen und die Antragsteller zügiger wieder ausgewiesen werden können. Vor allem soll die Einstufung Menschen davon abhalten, über das Asylverfahren nach Deutschland zu kommen. Dabei soll auch ein Flüchtlingspakt helfen, das Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in der kommenden Woche mit Georgien unterzeichnen will.

Dafür reist die Ministerin nach Angaben eines Sprechers gemeinsam mit dem Sonderbevollmächtigten für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), nach Georgien. Ziel des Abkommens seien Verbesserungen bei der Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer aus Deutschland. Auf der anderen Seite soll die Migration von Arbeitskräften nach Deutschland gestärkt werden, sagte der Sprecher.

Mit der Einstufung sicherer Herkunftsstaaten werden Asylgesuche von Menschen aus diesen Ländern zwar individuell geprüft, es wird aber die Vermutung zugrunde gelegt, dass das Schutzersuchen unbegründet ist. Die Bundesregierung verbindet mit der Einstufung die Hoffnung, dass Deutschland als Zielland für diejenigen, die sich über ein Asylverfahren in der Bundesrepublik niederlassen wollen, unattraktiv wird.

Moldau unbedeutend in der Asylstatistik

Moldau spielt in der Asylstatistik eher eine untergeordnete Rolle. Im vergangenen Jahr gab es von Menschen aus Moldau nach Angaben der Bundesregierung noch rund 5.200 Asylerst- und -folgeanträge, von Januar bis Juli dieses Jahres rund 1.900. Georgien liegt mit rund 9.000 Asylerst- und -folgeanträgen von Januar bis Ende November in der Asylstatistik des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge auf Platz sechs der Hauptherkunftsländer – allerdings mit weitem Abstand hinter Syrien, der Türkei und Afghanistan.

Die Zahl der Asylerstanträge in diesem Jahr lag bis Ende November bei fast 305.000. In Deutschland waren bislang die Länder Albanien, Bosnien und Herzegowina, Ghana, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien, Senegal und Serbien als sicher eingestuft. (epd/mig) Aktuell Politik