Ehepaar beendet Kirchenasyl
„Gebetet, dass Gott uns aus den Schwierigkeiten herausholt“
06.08.2023
Durch den Bruch des Kirchenasyls wurde ihr Schicksal der Öffentlichkeit bekannt: Ein Ehepaar aus dem Irak darf vorläufig in Deutschland bleiben, deshalb kann es jetzt die Räume der Gemeinde in Nettetal-Lobberich wieder verlassen. Von Michael Bosse
Asyl
Wenn Täter sich als Opfer gebärden
03.08.2023
Das Recht auf Asyl scheint sehr dehnbar zu sein, ist es doch beständig Gegenstand von Veränderungen, von daher lohnt es sich schon, dieses Recht genauer unter die Lupe zu nehmen. Von Prof. Dr. Suitbert Cechura
Studie
Hälfte der ukrainischen Flüchtlinge überqualifiziert im Job
03.08.2023
Rund 18 Prozent aller erwerbsfähigen ukrainischen Flüchtlinge sind erwerbstätig – fast die Hälfte in Jobs, für die sie überqualifiziert sind. Das geht aus einer aktuellen Studie hervor. Danach erschweren zahlreiche Hürden die Arbeitsmarktintegration.
Linke schlagen „Alarm“
Sprunghafter Anstieg von Übergriffen auf Flüchtlingsunterkünfte
03.08.2023
Die Zahl politisch motivierter Übergriffe auf Geflüchtetenunterkünfte ist sprunghaft angestiegen – die allermeisten rassistisch motiviert. Dabei wurden 39 Menschen verletzt. Linke schlagen „Alarm“.
Widerspruch und Zustimmung
Kontroverse um Faesers Abschiebepläne
03.08.2023
Längst nicht jeder, der in der Hoffnung auf Schutz oder ein besseres Leben nach Deutschland kommt, darf bleiben. Abschiebungen sind in der Praxis nicht immer möglich. Bundesinnenministerin Faeser bringt nun Verschärfungen ins Spiel. Die Reaktionen darauf sind gemischt.
Der Umgang mit der AfD
Rote Linie oder Pragmatismus?
03.08.2023
In Brandenburg, Sachsen und Thüringen werden 2024 neue Landtage gewählt. Die AfD rechnet sich dort große Chancen aus, auch wenn der Verfassungsschutz einen wachsenden Einfluss verfassungsfeindlicher Strömungen bei ihr sieht. Der Umgang mit der Partei ist teils unklar. Von Oliver von Riegen
Durchsuchungen bei fünf Beamten
Nazi-Symbole bei jungen Polizisten
03.08.2023
Fünf Polizeibeamte stehen im Verdacht, noch in ihrer Zeit als Polizeianwärter Nazi-Symbole und andere menschenverachtende Inhalte geteilt zu haben. Jetzt gab es Durchsuchungen bei gleich drei Behörden in NRW, um Beweise gegen sie zu sichern.
Nach „IS“-Terror
Lähmendes Warten und Perspektivlosigkeit für Jesiden
03.08.2023
Als am 3. August 2014 „IS“-Kämpfer im Sindschar-Gebirge im Irak einfielen, begann ein Völkermord an den Jesiden. Das Leid der Überlebenden hält an. Ein neues Gesetz verspricht Unterstützung, doch der Prozess stockt. Von Helena Kreiensiek
Vorwurf: „Todesfalle“
London verweist auf Hamburg in den 1990ern
03.08.2023
Großbritannien will Geflüchtete auf Lastkähnen unterbringen. Die Kritik, die Kähne seien Todesfallen, weist die britische Regierung zurück – mit Verweis auf Deutschland in den 90er Jahren: Damals hatte Hamburg Geflüchtete auf dem Lastkahn untergebracht.
Gesetzespaket
Innenministerium legt Vorschläge für schärfere Abschieberegeln vor
02.08.2023
Fast 280.000 Ausländer müssten Deutschland eigentlich verlassen, weil sie keinen gültigen Aufenthaltstitel haben. Innenministerin Faeser will die Abschieberegeln weiter verschärfen. Ihre Vorschläge will sie mit Ländern und Kommunen diskutieren.