Bürgerbegehren gegen Moschee-Neubau in Wuppertal gescheitert

Das Bürgerbegehren gegen den Neubau einer Moschee in Wuppertal-Elberfeld ist gescheitert. Das notwendige Quorum von 10.630 Unterschriften kommunalwahlberechtigter Bürger sei nicht erreicht worden, wie die Stadtverwaltung am Donnerstag mitteilte. Von den Initiatoren seien zwar Listen mit 11.310 Unterschriften eingereicht worden, allerdings seien nach dem Abgleich mit der Einwohnermeldedatei klar geworden, dass mindestens 1.259 Unterschriften nicht zugelassen werden konnten. Das Quorum wurde damit verfehlt.

Der Abgleich der Namen, Adressen und Geburtsdaten mit der Einwohnermeldedatei und dem Wählerverzeichnis der Stadt ergab „trotz wohlwollender Prüfung in zu vielen Fällen keine Gültigkeit“, erklärte die Stadt. Bereits zuvor sei ein von der Verwaltung beauftragtes Rechtsgutachten von der Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens ausgegangen. Oberbürgermeister Uwe Schneidewind (Grüne) unterstrich, dass die Stadt im weiteren Planungsverfahren auf Transparenz und möglichst umfassende Beteiligung der Öffentlichkeit Wert lege.

Das millionenschwere Projekt ist umstritten, weil der Bauherr die lokale Gemeinde der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (Ditib) ist. Den Ditib-Gemeinden in Deutschland wird Staatsnähe zur Türkei und der türkischen Religionsbehörde Diyanet vorgeworfen. Vertreter der Ditib-Gemeinde in Wuppertal bestreiten dies und verweisen unter anderem auf ihre Integrationsarbeit im Stadtteil. Die Stadtverwaltung und der Stadtrat unterstützen das Vorhaben, zu dem neben der Moschee auch eine Kindertagesstätte sowie Wohnungen für Senioren und Studenten gehören.

„Kampf“ gegen Moscheebau

Auf dem Areal des geplanten Gemeindezentrums befindet sich ein Autonomes Zentrum (AZ). Die Stadt, die Eigentümerin des Gebäudes ist, versucht seit Langem ohne Erfolg, die Nutzer des AZ zu einem Umzug zu bewegen. AZ-Vertreter weigern sich, einen neuen Standort zu beziehen, und rufen stattdessen zum „Kampf“ und einer „wirkungsvollen Kampagne“ gegen das Vorhaben auf. Sie sammelten auch die Unterschriften für das Bürgerbegehren.

Die Ditib ist die mit Abstand größte islamische Religionsgemeinschaft in Deutschland. Sie unterhält knapp 900 Gebetsstätten und damit etwa jede dritte Moschee im Bundesgebiet. Die Gemeindegröße umfasst eigenen Angaben nach etwa 800.000 Personen. (epd/mig) Aktuell Panorama