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Die Polizei. Helfer, Gegner, Staatsgewalt © Econ Verlag

Exklusiv Buch-Vorabdruck

„Viele Polizisten werden eine Moschee anders betreten als eine Kirche“

Rechtsanwalt Benjamin Derin und Polizeiforscher und Kriminologe Tobias Singelnstein zeigen in ihrem am 10. März erscheinenden Buch „Die Polizei. Helfer, Gegner, Staatsgewalt“ strukturelle Probleme innerhalb der Polizei. Dazu gehören mangelnde Fehlerkultur und Transparenz, Korpsgeist und Rassismus. MiGAZIN veröffentlicht exklusiv und vorab einen Auszug aus dem Buch.

Mittwoch, 09.03.2022, 5:23 Uhr|zuletzt aktualisiert: Dienstag, 08.03.2022, 18:05 Uhr Lesedauer: 5 Minuten  |  

Besonders problematisch werden pauschalisierende Gruppenkonstruktionen, wenn sie mit Hierarchisierungen und einer daraus folgenden Diskriminierung einhergehen. Denn Rassifizierungen führen nicht nur zu einer bestimmten Wahrnehmung und Deutung sozialer Wirklichkeit. Sie beeinflussen ebenso das Handeln, sodass sie auch unbewusst eine diskriminierende Wirkung entfalten können.

„Viele Polizist:innen werden eine Geflüchteten-Unterkunft mit einer anderen Haltung betreten als sonstige Wohngebäude, eine Moschee anders als eine christliche Kirche.“

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Als Alltagsrassismus werden insofern kleinteilige, oft auch subtile Formen der alltäglichen Andersbehandlung von rassifizierten Personen bezeichnet. Das können Gesten sein, Blicke oder Äußerungen, die Gruppen konstruieren oder die Nichtzugehörigkeit signalisieren, etwa wenn davon ausgegangen wird, dass eine rassifizierte Person keinen deutschen Pass habe oder Deutsch als Fremdsprache spreche. Stereotype können auf diese Weise polizeiliche Maßnahmen beeinflussen und sich diskriminierend auswirken. Viele Polizist:innen werden eine Geflüchteten-Unterkunft mit einer anderen Haltung betreten als sonstige Wohngebäude, eine Moschee anders als eine christliche Kirche. Und ein Einsatz wegen einer Auseinandersetzung von als „fremd“ gelesenen Menschen mit Weißen löst in manchen Dienststellen andere Reaktionen und Betriebsamkeit aus, als wenn rassifizierte Menschen miteinander in Konflikt geraten sind.

Einer der Autoren dieses Buches wurde 2020 Zeuge einer Szene im Bahnhof einer westdeutschen Großstadt: Drei Bundespolizisten nahmen auf dem Bahnsteig zwei junge Männer in Empfang, die augenscheinlich wenig Deutsch sprachen und von einem Bahnmitarbeiter aus einem eingefahrenen ICE begleitet wurden, möglicherweise Geflüchtete. Offenbar stimmte etwas mit den Tickets der beiden jungen Männer nicht. Die Situation war in keiner Weise bedrohlich, die beiden eher kleinen und schmächtigen Männer waren ganz offensichtlich kooperationsbereit, schienen aber nicht recht zu verstehen, was passierte. Ebenso offensichtlich war das Verhalten des wortführenden Beamten der Bundespolizei unangemessen und unprofessionell. Von Beginn an redete er sehr laut und aggressiv auf die beiden ein. Im weiteren Verlauf schrie er sie so laut an, dass es auf dem Bahnsteig deutlich zu vernehmen war: „You are criminal.“

„Es braucht keine prophetische Gabe, um zu wissen, dass nicht rassifizierte Personen, dass Menschen mit anderem Status und anderer Beschwerdemacht anders behandelt worden wären.“

Ein inakzeptabler Ton traf auf eine öffentliche Bezichtigung von möglicherweise Tatverdächtigen als Straftäter, während eine Belehrung unterblieb. Sodann nahm der Beamte einem der Männer, der versuchte zu telefonieren, das Handy weg; dem anderen wurde ohne vorherige Frage oder Begründung seine Tasche abgenommen. Selbst wenn eine Rechtsgrundlage für diese Maßnahmen vorgelegen haben sollte und selbst wenn die beiden jungen Männer tatsächlich einen Fehler oder sich sogar strafbar gemacht haben sollten: Es braucht keine prophetische Gabe, um zu wissen, dass nicht rassifizierte Personen, dass Menschen mit anderem Status und anderer Beschwerdemacht anders behandelt worden wären. Der diskriminierende Charakter der ganzen Szene, der hierarchisierende Machtmissbrauch der Beamten war mit Händen zu greifen und für alle Umstehenden nur zu sichtbar.

Polizeilicher Rassismus und Gesellschaft

Für die Gesellschaft hat eine solche polizeiliche Praxis Signalwirkung. Sie reproduziert gesellschaftliches Wissen und Vorurteile, wonach bestimmte Gruppen von Menschen bestimmte Eigenschaften haben und zum Beispiel vermehrt bestimmte Straftaten begehen, und prägt so soziale Wirklichkeit. Kategorien wie Verdacht und Gefährlichkeit werden nicht nur bei der Polizei, sondern in der Gesellschaft insgesamt an Merkmale und Zuschreibungen geknüpft, die rassistisch aufgeladen sind. Andersherum orientiert sich die Polizei in ihrer Praxis an mehrheitsgesellschaftlichen Wertungen, und ihre Prioritäten sind an den schon bestehenden Vorstellungen von Kriminalität und Sicherheit ausgerichtet. Ein Teufelskreis.

„Innerhalb der Polizei sorgt die gesellschaftliche Debatte über Rassismus, die wir seit 2020 verstärkt erleben, meist nicht für besorgte Nachfragen bei den Betroffenen, sondern eher für Irritationen, Unverständnis, Widerwillen und Abwehr.“

Innerhalb der Polizei sorgt die gesellschaftliche Debatte über Rassismus, die wir seit 2020 verstärkt erleben, meist nicht für besorgte Nachfragen bei den Betroffenen, sondern eher für Irritationen, Unverständnis, Widerwillen und Abwehr. Warum ist das so? In der Gesellschaft und gerade auch in der Polizei dominiert nach wie vor eine recht oberflächliche Vorstellung von Rassismus als bewusster Einstellung Einzelner und als offensichtliche, gezielte Benachteiligung. Deshalb wird Rassismus vor allem als Problem der extremen Rechten verstanden und nicht als gesamtgesellschaftliches Problem gesehen. „Wir sind da völlig neutral und machen keine Unterschiede“ ist zum Beispiel ein Satz, den man in der Polizei häufiger hören kann. Er zeigt deutlich, dass es wenig Bewusstsein darüber gibt, dass Rassifizierung und Gruppenkonstruktionen sehr wohl einen Unterschied machen, auch wenn sie sich unbewusst oder strukturell bedingt auswirken.

Zugleich versteht sich die Polizei als rechtsstaatliche, dem Grundgesetz verpflichtete Organisation, die Rassismus und Diskriminierung also quasi automatisch entgegentritt. Auch wenn Polizei- und Polizist:innenkultur an dieser Stelle nicht immer übereinstimmen und sich in einem gewissen Spannungsverhältnis befinden, haben viele Polizist:innen das Selbstbild, nicht rassistisch beziehungsweise sogar antirassistisch zu sein. Und doch werden gewisse Minderheiten und vor allem als fremd gelesene Personen von der Polizei im Ergebnis eher als problematisch und verdächtig wahrgenommen, weniger als vulnerable Gruppen, obwohl sie zum Beispiel von Hate Crimes besonders betroffen sind und mit besonderen Belastungen zu kämpfen haben. In der Folge versteht die Polizei Rassismuskritik häufig als diskreditierenden Angriff, was dazu führt, dass sie sie nicht annimmt und sich stattdessen der Diskussion entzieht.

„Gerade im Umgang mit Alltagsrassismus und Stereotypen sind eine klare Haltung und Führungsverantwortung vor allem auch auf der mittleren Ebene gefragt.“

Um Diskriminierungen in der polizeilichen Praxis zu reduzieren, bedarf es in der Polizei einer Sensibilisierung und permanenter Reflexion auf individueller wie institutioneller Ebene. Das Beispiel „Clan-Kriminalität“ führt eindrücklich vor Augen, dass Rassismus in der Polizei nicht nur eine Frage individueller Einstellungen ist, sondern die Suche nach seinen Entstehungszusammenhängen ebenso Aufgaben, Strukturen und tradierte Wissensbestände in der Organisation in den Blick nehmen muss. Neben mehr Diversität in der Polizei selbst bedarf es eines umfassenden Wandels des polizeilichen Umgangs mit Diversität, der die Rassifizierung von Kriminalität und anderen sozialen Phänomenen vermeidet.

Gerade im Umgang mit Alltagsrassismus und Stereotypen sind eine klare Haltung und Führungsverantwortung vor allem auch auf der mittleren Ebene gefragt. Und will man der diesbezüglichen beruflichen Sozialisation in der Organisation entgegenwirken, muss man auch die Beamt:innen auf der Straße mitnehmen. Sie brauchen Raum, um berufliche Alltagserfahrungen reflektieren zu können, sowie Aus- und Fortbildungen in Form von rassismuskritischen Trainings, wie sie in anderen Berufen selbstverständlich sind, um eigene Vorurteile zu hinterfragen und Stereotype aufzubrechen.

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