AGG, Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, Diskriminierung, Rassismus
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) © MiG

ADS fordert AGG-Reform

Antidiskriminierungsstelle: Massiver Anstieg rassistischer Diskriminierungen

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes warnt vor einem „massiven Anstieg rassistisch motivierter Diskriminierungen“ und fordert eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes sowie mehr Antidiskriminierungsstellen.

Mittwoch, 04.03.2020, 5:22 Uhr|zuletzt aktualisiert: Dienstag, 03.03.2020, 16:46 Uhr Lesedauer: 1 Minuten  |   Drucken

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) mahnt mehr Anstrengungen gegen rassistische Benachteiligung an. „Wir erleben in den letzten Jahren einen massiven Anstieg rassistisch motivierter Diskriminierungen im Arbeitsleben und bei Alltagsgeschäften“, sagte der kommissarische Leiter der Antidiskriminierungsstelle, Bernhard Franke, anlässlich des Integrationsgipfels am Montag in Berlin. Menschen würden wegen ihres Namens, ihres „nicht-deutschen“ Aussehens oder ihrer Religion bei Bewerbungen übergangen oder bekämen keine Wohnung.

Auch von der Bundesregierung müsse der Kampf gegen Rassismus und für Integration als Kernaufgabe verstanden werden, sagte Franke. Zudem regte er eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) an, das seit 2006 die Diskriminierung aufgrund von Herkunft, Geschlecht oder Religion verbietet. Studien würden belegen, dass Betroffene in vielen Bereichen nicht ausreichend vor Diskriminierung geschützt sind, sagte Franke. Was konkret geändert werden soll, sagte er nicht.

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ADS fordert Landesstellen

Franke mahnte außerdem an, in die nachhaltige Finanzierung qualifizierter Antidiskriminierungsberatung vor Ort zu investieren. Nicht zuletzt seien hier auch die Länder gefragt, durch die Schaffung landeseigener Antidiskriminierungsstellen und -gesetze Betroffene bei Diskriminierung gezielter unterstützen zu können.

Am Montag fand der 11. Integrationsgipfel von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin statt. Vor dem Treffen traf Merkel gemeinsam mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und der Integrationsbeauftragten Annette Widmann-Mauz (CDU) Vertreter von Migrantenorganisationen und Religionsgemeinschaften, um über Konsequenzen aus dem rassistischen Anschlag in Hanau zu sprechen. Der Anschlag war ein Schwerpunktthema des Gipfels. (epd/mig)

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