Antisemitismus, Tafel, Kreide, Judenfeindlichkeit, Rassismus
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Antisemitismus-Beauftragter

Kampf gegen Antisemitismus bekämpft auch Islamfeindlichkeit

Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung fordert weitere Instrumente im Kampf gegen Antisemitismus. Der Präsident des Zentralrates der Juden beklagt zu milde Strafen nach antisemitische Äußerungen.

Dienstag, 21.01.2020, 5:21 Uhr|zuletzt aktualisiert: Montag, 20.01.2020, 20:03 Uhr Lesedauer: 2 Minuten  |   Drucken

Der Kampf gegen Antisemitismus kann die Gesellschaft nach Einschätzung des Antisemitismus-Beauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, auch sensibler für Rassismus, Hass gegen Muslime, Frauen und andere Gruppen machen. Dass es gegen Antisemitismus aber andere Instrumente brauche als gegen Rassismus oder Hass gegen bestimmte Gruppen, sei nicht einmal allen Politikern klar, sagte Klein am Montag in Fürth.

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„Das ist ein dickes Brett, das da gebohrt werde muss“, sagte Klein in einer vom früheren Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) organisierten Runde. In der Erinnerungsarbeit sollten nach Kleins Ansicht mehr die „Gerechten unter den Völkern“ hervorgehoben werden. „So wird klar, welche Möglichkeiten der Einzelne hat, etwas gegen das Böse zu tun.“

Auch die Leiterin des Jüdischen Museums Franken in Fürth, Daniela Eisenstein, setzt in ihrem Haus auf biografische Zugänge. Sie forderte außerdem bessere didaktische Konzepte in der Erinnerungsarbeit und mehr pädagogisch gut geschultes Personal. Das könne „situativ beispielsweise auf das Verhalten pubertierender Jugendliche eingehen“. Eisenstein setzt große Hoffnungen auf das Festjahr „1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“, das im Jahr 2021 begangen werden.

Freud: Erinnerungsarbeit ohne Wirkung

Dagegen ist der Geschäftsführer der Israelitischen Kultusgemeinde Nürnberg, André Freud, der Ansicht, dass Erinnerungsarbeit keine Wirkung gegen Antisemitismus habe. Sie würde im Gegenteil sogar die Sonderrolle der Juden noch mehr herausstellen. Gegen Judenfeindlichkeit ist laut Freud die Begegnung von Menschen mit Juden und mit Israelis „der einzige Schlüssel“.

Repressionen gegen diejenigen, die gegen den Geist des Grundgesetzes verstoßen, hält der evangelische Nürnberger Regionalbischof, Stefan Ark Nitsche, für wichtig. Aber im Einsatz gegen Antisemitismus müssten auch „diejenigen gestärkt werden, die guten Willens sind“. Workshops, die dazu anleiten, wie man mit Stammtischparolen umgehen kann, könnten hier ein Ansatz sein, sagte Nitsche.

Schuster: Antisemitische Hetze härter bestrafen

Der Präsidenten des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, sagte den Fernsehsendern RTL und ntv, strafbare antisemitische Äußerungen müssten härter geahndet werden. „Es ist notwendig, juristisch abschreckende Signale zu senden“, sagte Schuster. Diese Wirkung werde mit „milden Urteilen“ nicht erzielt. Antisemitische Äußerungen seien in Deutschland zum Teil „salonfähig“ geworden, kritisierte er und mahnte: „Aus Worten folgen Taten.“

Hassmails und Drohbriefe hätten sowohl zahlenmäßig als auch in der Intensität und Heftigkeit zugenommen, sagte Schuster. „Ich glaube, dass die Problematik und die Folgen antisemitischer Reden und Straftaten in dieser Form bislang nicht so gewürdigt und erkannt wurden.“ Einschlägige Äußerungen in den sozialen Medien seien „öffentlich und deswegen auch strafrechtlich zu würdigen“. (epd/mig)

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