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Migration und Integration in Deutschland

Demnach waren die Arbeitgeber bestrebt, diejenigen ausländischen Arbeitnehmer zu halten, die sich in mehrjähriger Beschäftigung bewährt hatten, zumal bei ihnen die Anpassungs- und hier vor allem die Sprachschwierigkeiten … überwunden waren.

Bundesanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung, 1968
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Bundesverwaltungsgericht

Arbeitsagentur muss Pflegeausbildung bestimmter Ausländer zustimmen

Das Anwerbungs- und Vermittlungsmonopol der Bundesagentur für Arbeit in Gesundheits- und Pflegeberufen gilt auch für betriebliche Ausbildungen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Fall einer Kamerunerin entschieden.

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Bundesverwaltungsgericht in Leipzig © MiG

DATUM21. November 2019

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RESSORTAktuell, Recht

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Visumsanträge von Ausländern aus bestimmten Ländern, die sich in Deutschland zu Pflegern ausbilden lassen wollen, bedürfen einer Zustimmung durch die Bundesagentur für Arbeit (BA). Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag entschieden und damit klargestellt, dass das Anwerbungs- und Vermittlungsmonopol der BA für Gesundheits- und Pflegeberufe auch für betriebliche Ausbildungen gilt. Betroffen sind davon laut Gericht Bewerber aus insgesamt 57 in der Beschäftigungsverordnung aufgeführten Dritt- oder Nicht-EU-Staaten. (BVerwG 1 C 41.18)

Geklagt hatte eine Kamerunerin. Die Frau beantragte ein Visum für Deutschland, nachdem ihr ein privater Anbieter einen Ausbildungsplatz als Altenpflegerin vermittelt hatte. Die BA gab im August 2016 vorab ihre Zustimmung zu der dreijährigen Ausbildung. Jedoch lehnte die deutsche Botschaft in Kamerun den Visumsantrag der Frau ab, weil Zweifel an ihrer Motivation bestanden, die Ausbildung auch wirklich zu absolvieren.

Frist abgelaufen

Hiergegen zog die Frau erfolglos vor das Verwaltungsgericht Berlin und das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg. Das OVG urteilte, die Frau könne sich nicht mehr auf die vorab erteilte Zustimmung für ein Visum durch die BA berufen, da deren Gültigkeit von sechs Monaten bereits abgelaufen sei.

Auch könne das Gericht die Zustimmung nicht ersatzweise erteilen, da das Verbot für private Anbieter zur Vermittlung von Arbeitskräften laut Beschäftigungsverordnung auch für betriebliche Ausbildungen gelte. Diese Rechtsauffassung hat das Bundesverwaltungsgericht nun bestätigt. (epd/mig)

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Ein Kommentar
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  1. Peter Enders sagt:

    Die Behörden arbeiten so langsam, dass etliche Dokumente zwischendurch verfallen, das habe ich bei der Einbürgerung meiner Frau auch erlebt. Das sollte jedoch nicht davon ablenken, dass diese Misere davon herrührt, dass es kein zeitgemäßes Einwanderungsrecht gibt. Mir Ossi wird – auch im Migazin – ständig vorgeworfen, mangels Erfahrung nicht „richtig“ mit Einwanderern umgehen zu können. Diese Rechtswüste ist aber doch reines West-Recht!



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