Seenotrettung

Politisches Ringen um Migranten auf der „Alan Kurdi“

Einmal mehr gibt es ein heftiges Ringen um Menschen, die auf dem Mittelmeer aus Seenot gerettet wurden. Die Bundesregierung verweist auf die EU-Kommission.

Montag, 08.04.2019, 5:23 Uhr|zuletzt aktualisiert: Mittwoch, 10.04.2019, 17:50 Uhr Lesedauer: 2 Minuten  |  

Das Schicksal der Migranten an Bord des deutschen Rettungsschiffs „Alan Kurdi“ bleibt ungewiss. Die Regensburger Hilfsorganisation „Sea Eye“ rief Malta am Sonntag dazu auf, die vor der libyschen Küste aus Seenot geretteten Flüchtlinge aufzunehmen. Nachdem die italienische Regierung der „Alan Kurdi“ verboten hatte, die geretteten Migranten nach Lampedusa zu bringen, hatte das Schiff am Samstag Kurs auf Malta genommen. „Wir hoffen, dass sich die politischen Gemüter schnell beruhigen, um zu tun, was menschlich ist“, schrieb die Organisation auf Twitter in einem Appell an den maltesischen Premierminister Joseph Muscat.

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte am Freitag in Berlin, die deutsche Regierung habe die EU-Kommission gebeten, die Koordination zu übernehmen und zu bewirken, dass das Schiff möglichst schnell in einen sicheren Hafen einlaufen könne. Man vertraue darauf, dass neben Deutschland auch andere Staaten die Menschen aufnehmen. So lange keine Verteilungslösung gefunden wird, nimmt auch Deutschland keine Geflüchteten auf.

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Die „Alan Kurdi“ der deutschen Hilfsorganisation Sea-Eye hat nach eigenen Angaben seit Mittwoch 64 Menschen an Bord, die im Mittelmeer aus Seenot gerettet wurden. Sie und die 17 Besatzungsmitglieder warteten nun auf eine politische Lösung, teilte die Organisation auf Twitter mit.

Italien verweigert sicheren Hafen

Zuvor war die Ankündigung Italiens, zwei elf Monate und sechs Jahre alte Kinder mit ihren Müttern von dem Schiff evakuieren zu wollen, folgenlos geblieben. Ein Boot der italienischen Küstenwache habe sich von Lampedusa aus auf den Weg zu dem an der Grenze zu italienischen Gewässern liegenden Schiff gemacht. Die Frauen und ihre Kinder hätten sich jedoch geweigert, die „Alan Kurdi“ zu verlassen, um nicht von ihren Familienangehörigen getrennt zu werden. Sea-Eye protestierte nach eigenen Angaben gegen die Trennung der Flüchtlingsfamilien und forderte, auch die Väter der Kinder zu evakuieren. Italien sei darauf nicht eingegangen.

Die Frauen hätten den Angaben Italiens zufolge gemeinsam mit ihren Kindern nach Deutschland gebracht werden sollen. Innenminister Matteo Salvini betonte, nachdem die Mütter der Evakuierung nicht zugestimmt hätten, bleibe ihm nichts anderes übrig, als ihnen gute Reise nach Berlin zu wünschen.

Salvini: Deutsche Flagge, deutsche Verantwortung

Die italienische Regierung verweigerte dem Schiff einen sicheren Hafen. Der italienische Innenminister warnte die Besatzung Medienberichten zufolge davor, in italienische Hoheitsgewässer einzufahren. Für das unter deutscher Flagge fahrende Schiff sei Deutschland verantwortlich, erklärte Salvini.

In früheren Fällen waren die Geretteten erst nach tage- oder wochenlangem Ausharren auf den Schiffen auf mehrere EU-Länder verteilt worden. Der Sprecher des Innenministeriums in Berlin erklärte, Deutschland setze sich auf EU-Ebene für einen zeitlich befristeten Mechanismus ein, um diese Fälle der Seenotrettung künftig einfacher und schneller zu lösen. (epd/mig) Aktuell Politik

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