
Auswärtiges Amt
Sicherheitslage in Afghanistan weiterhin schwankend
Die Sicherheitslage in Afghanistan ist laut Auswärtigem Amt "volatil und regional sehr unterschiedlich". Abschiebungen müssten im Einzelfall betrachtet werden. Die Bundesregierung hatte zuvor erklärt, das Abschiebunen uneingeschränkt möglich seien.
Montag, 11.06.2018, 5:21 Uhr|zuletzt aktualisiert: Dienstag, 12.06.2018, 16:36 Uhr Lesedauer: 1 Minuten | Drucken
Nach der umstrittenen Entscheidung der Bundesregierung für uneingeschränkte Abschiebungen nach Afghanistan hat das Auswärtige Amt die Notwendigkeit von Einzelfallbetrachtungen betont. Die Sicherheitslage in Afghanistan sei „weiterhin volatil und regional sehr unterschiedlich“, sagte eine Sprecherin am Freitag in Berlin. Statistiken der Vereinten Nationen zeigten zudem, dass sich die Zahl der Opfer von Anschlägen und Angriffen im vergangenen Jahr nicht gravierend verändert habe.
Das Auswärtige Amt hatte kürzlich seinen neuen Lagebericht zur Situation in Afghanistan vorgelegt. Daraufhin hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch erklärt, das bislang geltende Beschränkungen bei Abschiebungen nicht mehr gelten müssten.
Lagebericht nicht öffentlich
Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte am Freitag in Berlin, dass nun nicht mehr wie bisher nur Gefährder, Straftäter und Personen nach Afghanistan abgeschoben werden können, die die Mitwirkung am Asylverfahren verweigern. Grüne, Linke und Flüchtlingsorganisationen hatten diese Entscheidung als verantwortungslos kritisiert.
Der Lagebericht des Auswärtigen Amts wird nicht veröffentlicht. Die Ministeriumssprecherin sagte, er enthalte unter anderem Informationen zur Situation für einzelne Ethnien und Bevölkerungsgruppen in Afghanistan. Für Abschiebungen und damit die Beurteilung der einzelnen Fälle sind in Deutschland die Bundesländer zuständig.
Wir informieren täglich über Migration, Integration und Rassismus. Dafür wurde MiGAZIN mit dem Grimme Online Award ausgezeichnet. Um diese Qualität beizubehalten und den steigenden Ansprüchen an die Themen gerecht zu werden bitten wir dich um Unterstützung: Werde jetzt Mitglied!
MiGGLIED WERDEN- Bosnien Flüchtlinge müssen bei minus 15 Grad im Freien schlafen
- Islamfeindlichkeit Bundestag lehnt Linken-Antrag ab
- Migranten in Behörden Familienministerin und Integrationsbeauftragte…
- Studie Viele Migranten können sich in ihren Jobs kaum entwickeln
- 150 Jahre Reichsgründung Migrantische Perspektive auf das Kaiserreich und…
- Islamforscherin Krämer „Politischer Islam“ ist legal und legitim