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Brandanschlag auf Ditib-Moschee in Berlin Reinickendorf © facebook

Religionsbeauftragter

AfD befördert Übergriffe auf Muslime

Der Religionsbeauftragter der Bundesregierung, Markus Grübel, wirft der AfD vor, Übergriffe auf Muslime zu befördern. Die Hemmschwelle sinke seit Jahren. Grünen-Politikerin Irene Mihalic fordert die Bundesregierung auf, islamfeindliche Straftaten ernst zu nehmen.

Dienstag, 22.05.2018, 5:23 Uhr|zuletzt aktualisiert: Mittwoch, 23.05.2018, 23:42 Uhr Lesedauer: 2 Minuten  |   Drucken

Markus Grübel (CDU), Beauftragter der Bundesregierung für Religionsfreiheit, hat der AfD vorgeworfen, mit negativen Äußerungen über den Islam Übergriffe auf Muslime zu befördern. „Wenn Alice Weidel abfällig von ‚Kopftuchmädchen‘ spricht, bereitet sie den Nährboden für feindselige Handlungen gegenüber Muslimen“, sagte Grübel der Tageszeitung „Welt“. Seit Jahren sinke die Hemmschwelle, fremdenfeindliche Parolen auszusprechen, die früher „unsagbar“ gewesen wären.

Zuletzt gab es mehrere Übergriffe auf Kopftuch tragende Frauen, darunter in Berlin-Spandau und in Osnabrück. Grübel sagte dazu: „Es ist unerträglich, dass muslimische Frauen und Männer auf offener Straße angegriffen werden.“ In Deutschland müsse jeder Mensch seine religiöse Überzeugung nach außen sichtbar tragen dürfen – „egal ob es sich dabei um eine Kippa, ein Kreuz oder ein Kopftuch handelt“. Der Esslinger CDU-Abgeordnete Grübel war im April zum Beauftragten für Religionsfreiheit berufen worden. Das Amt ist im Entwicklungsministerium angesiedelt.

Mihalic: Islamfeindliche Straftaten ernst nehmen

Irene Mihalic, innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, forderte, islamfeindliche Straftaten „aktuell sehr ernst“ zu nehmen. Ein Großteil der Straftaten werde dem rechten Spektrum zugeordnet: „Gerade mit Blick auf den NSU ist es wichtig, das Wissen um diesen Zusammenhang bei den Sicherheitsbehörden und in der Gesellschaft präsent zu halten.“

Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Links-Fraktion, sagte der Zeitung, dass die in den offiziellen Statistiken erfassten islamfeindlichen Straftaten „nur die Spitze des Eisbergs“ bildeten. Jeden Monat komme es zu einer Vielzahl muslimfeindlicher Übergriffe, Beleidigungen und Drohungen bis hin zu tätlichen Übergriffen und Anschlägen auf Moscheen. Jelpke forderte ein klares Signal der Politik, dass Diskriminierungen von Muslimen aufgrund ihres Glaubens nicht toleriert werden. „So richtig ein entschiedenes Vorgehen gegen Antisemitismus nicht nur aufgrund der deutschen Geschichte ist, so wichtig ist es, darüber die Vielzahl muslim- und islamfeindlicher Vorfälle nicht in Vergessenheit geraten zu lassen.“ (epd/mig)

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  1. 12 Stunden war ich heute in Cottbus (brandenburg) unterwegs – und man kann es nicht glauben, so weit das Auge reicht – ganz sicher unübersehbar – sehr viele Graffitis und 89 Aufkleber, allesamt Asyl – und Islamfeindlich!
    So habe ich über 100 Mal „Sachbeschädigung“ begangen um die Beschädigung der Würde jener Adressaten, eben dieser Menschen wieder herzustellen!
    Es ist einfach beschämend!